Video zum Thema Faymann gibt zu: "Wir machen nur Notlösungen"
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Faymann gibt zu: "Wir machen nur Notlösungen"

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat nach dem Ministerrat am Dienstag erstaunlich offen zugegeben, dass die Regierung in der Asylkrise nur Notlösungen zu bieten hat. Solange es kein europäisches Asylrecht gibt und die Hotspots an der EU-Außengrenze nicht funktionieren, habe er keine optimale Lösung, sondern nur Notlösungen zu bieten. Das solle man auch nicht verschweigen, so Faymann.

Optimal: Flüchtlings-Hotspots

Optimal wäre es nach Aussagen des Kanzlers, wenn die Flüchtlings-Hotspots an der EU-Außengrenze funktionieren würden und die asylberechtigten Kriegsflüchtlinge von dort aus auf ganz Europa verteilt würden. So lange das aber nicht funktioniere, sei "alles andere eine Notlösung".

Gemeinsame Lösung

Der Kanzler, der das Pressefoyer nach dem Ministerrat ohne Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) bestritt, gab sich nach den koalitionsinternen Streitereien in den vorigen Wochen vor dem morgigen Asylgipfel mit den Bundesländern betont konsensorientiert. Er möchte eine gemeinsame Lösung erreichen und der Bevölkerung zeigen, dass "wir als Regierung gemeinsam vorgehen". Ziel des Gipfel sei es, Maßnahmen zu setzen, die die Zahl der Flüchtlinge reduzieren. "Daraus ergeben sich Grenzen", sagte Faymann zu der von der ÖVP geforderten Obergrenze. Er möchte sich allerdings auf die Maßnahmen konzentrieren und nicht auf Wortklaubereien.

Die Flüchtlingskrise sei ein "hartes Thema", bei dem es mit dem Austauschen von politischem Kleingeld nichts zu gewinnen gibt.

Es gibt doch Fortschritte
Was den von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ins Spiel gebrachten "Domino-Effekt" durch die Zurückdrängung von Flüchtlingen in Richtung Osten betrifft, verwies Faymann einmal mehr auf die geplanten Hotspots. Wenn diese Hotspots funktionieren würden, gebe es auch keinen Rückstau. Er sei aber grundsätzlich der Meinung, dass sich Flüchtlinge das EU-Land, in dem sie Asyl bekommen, nicht aussuchen können sollen. Der Kanzler zeigte sich gleichzeitig erfreut, dass es bei der Fertigstellung der Hotspots Fortschritte gebe. Er freue sich über jeden Erfolg, den es auf EU-Ebene gebe. Man dürfe die Flinte nicht gleich ins Korn werfen, so Faymann.

 

Diesen Artikel teilen:

Postings (0)

Postings ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung

Anzeigen

Werbung

Top Gelesen 1 / 10
FPÖ gegen Cannabis: Wähler empört
Aufregung FPÖ gegen Cannabis: Wähler empört
Die Blauen sind gegen eine Legalisierung - sehr zum Unwillen vieler Wähler. 1
FPÖ verhöhnt Van der Bellens Personenkomitee
Hofburg-Wahl FPÖ verhöhnt Van der Bellens Personenkomitee
Herbert Kickl lässt kein gutes Haar an den Unterstützern Van der Bellens. 2
Rechts formiert sich jetzt Konkurrenz für Strache
Politik-Insider Rechts formiert sich jetzt Konkurrenz für Strache
Es gibt aber Kritik an der Untätigkeit Straches in der Flüchtlingskrise. 3
FPÖ-Haimbuchner: Sexismus-Vorwurf nach Burkini-Post
Aufregung FPÖ-Haimbuchner: Sexismus-Vorwurf nach Burkini-Post
Der Landeshauptmannstellvertreter ließ abstimmen: Bikini oder Burkini. 4
Kern gegen Burka-Verbot
ÖSTERREICH-Interview Kern gegen Burka-Verbot
Bundeskanzler im Interview: "Kein relevanter Beitrag zur Integration." 5
Kern widerspricht Doskozils Merkel-Kritik
ÖSTERREICH Kern widerspricht Doskozils Merkel-Kritik
Kanzler widerspricht Verteidigungsminister im ÖSTERREICH-Interview. 6
Kurz 30: Jungstar auf Sprung zum Kanzler
Feier mit Familie in NÖ Kurz 30: Jungstar auf Sprung zum Kanzler
Jung für einen Politiker, ist er längst ein abgekochter Profi. 8
Grüne treten mit Katze gegen Blau an
Leopoldstadt-Wahl Grüne treten mit Katze gegen Blau an
Plakate sollen mit "Es wird eng" und "Wer nicht wählen geht, macht blau" mobilisieren. 9
Asyl-Stopp auf langer Bank
"Ewige" Begutachtung? Asyl-Stopp auf langer Bank
Die SPÖ spielt bei Notverordnungsbeschluss auf Zeit. 10
Die neuesten Videos 1 / 10
FPÖ verhöhnt VdBs Komitee
Kickl eckt an FPÖ verhöhnt VdBs Komitee
Das Personenkomitee bestünde aus Mitgliedern der Schickeria.
Erst nach einem Monat gerettet
Neuseeland Erst nach einem Monat gerettet
Eine junge Frau verliert auf ihren Wanderung ihren Freund und harrt einen Monat in einer Berghütte aus, bevor sie von der Bergrettung befreit wird.
Drohne zeigt Zerstörung
Italien Erdbeben Drohne zeigt Zerstörung
Eine Drohne der Feuerwehr ist über das Bergdorf geflogen und hat deprimierende Bilder aufgenommen.
Mächtiger Vulkanausbruch
Guatemala Mächtiger Vulkanausbruch
Der Vulkan Santa Maria ist kürzlich ausgebrochen. Dabei konnte beobachtet werden, wie eine rund 4000 Meter hohe Aschewolke in den Himmel stieg.
Was steckt hinter der Pinkelattacke?
Direkt an der Kirche Was steckt hinter der Pinkelattacke?
Auf diesem Bild sieht man, was man sehen will.
News Flash: Nachbeben in Italien, Türkei Anschlag
News Flash News Flash: Nachbeben in Italien, Türkei Anschlag
Themen: Nachbeben in Italien, Anschlag in der Türkei, Neue „rechte Partei“?, Gabalier reicht SPÖ-Hetze, Marihuana Straffreiheit
Erdbebenübung in Tokio
Japan Erdbebenübung in Tokio
Mehrere Tausend Menschen nahmen bei der Übung teil. Diese sollte eine Simulation eines 7,2 starken Erdbebens darstellen.
FPÖ gegen Cannabis
Aufregung FPÖ gegen Cannabis
Die Blauen sind gegen eine Legalisierung - sehr zum Unwillen vieler Wähler.
Norbert Hofer ging in die Luft
FPÖ Norbert Hofer ging in die Luft
Der begeisterte Flieger ging erstmals via Ballon in die Luft.

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.