Frist verpasst - Regierung muss weiterwursteln

Neuwahlen

Frist verpasst - Regierung muss weiterwursteln

Sie streiten wie die Kesselflicker - und sie werden das wohl noch bis in den Herbst hinein tun. Mindestens 90 Tage braucht es bis zu einer Neuwahl, diese Frist ist für den letzten sinnvollen Wahltermin vor dem Sommer - dem 25. Juni - am Montag verstrichen. Dies bestätigte Parlamentsexperte Werner Zögernitz gegenüber ÖSTERREICH.

26. November
Das heißt: Selbst wenn die Koalition heute, Dienstag, platzt - gewählt wird frühestens im September. Koalitionsintern wird allerdings längst der 26. November als Wahltermin gehandelt. (gü)

 

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