Glawischnig zurück auf politischer Bühne

Nach Babypause

Glawischnig zurück auf politischer Bühne

Nach exakt zweimonatiger Babypause ist Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig am Mittwoch in die Politik zurückgekehrt. Ziel der Grünen sei es nicht nur, bei vier der fünf Landtagswahlen 2009 und 2010 in die Landesregierungen einzuziehen, sondern auch auf Bundesebene "stärker in das Machtspiel einzusteigen", erklärte Glawischnig vor dem Bundesvorstand in Dornbirn. Der Abwärtstrend der Grünen sei gestoppt, so die Grünen-Chefin. Sie habe zwar kurze und unterbrochene Nächte, sei aber zuversichtlich und energiegeladen, sagte die zweifache Mutter.

Zu Reformen gezwungen
Der Wegfall der Zweidrittelmehrheit für SPÖ und ÖVP biete für die Grünen große Chancen mitzugestalten. "Die Wirtschaftskrise zwingt ÖVP und SPÖ, Politik zu machen, ein Durchtauchen geht nicht", sagte Glawischnig und nannte etwa die anstehende Verwaltungsreform. Deshalb brauchten die Regierungsparteien wie zuletzt beim Bankgeheimnis - "ein großer Erfolg für die Grünen" - einen Partner in der Opposition. Als Nächstes werde man beim Ökostromgesetz "grüne Jobs" schaffen, versprach Glawischnig.

"Reden, aber nichts tun"
ÖVP und SPÖ führten seit Jahrzehnten ritualisierte Gespräche, "sie reden über die Dinge, aber sie tun sie nicht. Um sie in die Tat umzusetzen, braucht es die Grünen", so Glawischnig. Die Erfolgsrezepte der Grünen - wie etwa die Schaffung "grüner Jobs" - würden greifen, zur Verwirklichung sei aber der Einzug in die Landesregierungen notwendig.

Landtagswahlen "werden Erfolg"
Die Grünen-Chefin zeigte sich überzeugt, dass die Landtagswahlen in Vorarlberg und Oberösterreich ein Erfolg für die Grünen werden. Umfrage-Ergebnisse würden der Partei in Vorarlberg ein Plus bescheinigen, "in Oberösterreich sind die Chancen intakt, in der Regierung zu bleiben". Auch in Wien und Graz wolle man in die Landesregierung. Der FPÖ, die mit Antisemitismus und Holzkreuzen agiere, sprach sie die Regierungsfähigkeit ab.

Zu den offenen Personalfragen der Grünen sagte Glawischnig, dass die Entscheidung über die Bundesgeschäftsführung definitiv im Dezember fallen werde. "Über einen zweiten Stellvertreter befinden wir nach den Landtagswahlen im Oktober", sagte die Grünen-Chefin.

Vize-Chefin Maria Vassilakou sprach von einem "sehr spannenden und erfolgreichen Sommer für die Grünen". Sie zeigte sich zuversichtlich, Ende November in Wien einen Zukunftskongress abhalten zu können. Man wolle sich öffnen und visionäres Denken wagen, hoffte Vassilakou auf rege Beteiligung von Hunderten interessierten Österreichern. "Wir werden dazu im Internet eine Diskussionsplattform schaffen", kündigte sie an.

"Tür nach rechts ist zu"
Vorarlbergs Grünen-Landessprecher Johannes Rauch wiederholte seine Wahlziele - Fünf Mandate sowie den Einzug in die Landesregierung - und erneuerte auch sein Versprechen: "Wir sind der Garant dafür, dass die Tür nach rechts geschlossen bleibt".

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