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Häupl:

Wien-Wahl

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Häupl: "Ich will keine Koalition!"

Die SPÖ mobilisiert noch einmal alle Kräfte: Vor der Wiener Wahl am Sonntag tritt Bürgermeister Michael Häupl heute noch bei einer großen Wahl-Schlusskundgebung beim Wiener Burgtheater auf – und geht dann noch am Samstag auf den Viktor Adler-Markt ins Herz des roten Favoriten. Die Botschaft des Bürgermeisters an "seine“ Wiener ist eindeutig: "Geht hin, nehmt Eure Nachbarn und Familien mit – und sorgt dafür, dass die Wiener SPÖ gegen alle Angriffe ihre absolute Mehrheit verteidigt.“

Umfrage: SPÖ verliert die absolute Mehrheit in Wien
Immerhin zeigt die letzte Gallup-Umfrage vor der Wahl, dass die SPÖ am Sonntag nach derzeitigem Stand die absolute Mehrheit verliert: 45 Prozent werden mit hoher Wahrscheinlichkeit knapp nicht ausreichen, damit die SPÖ im nächsten Gemeinderat mehr als 50 der 100 zu vergebenden Sitze erreicht. Erst bei knapp über 47 Prozent ermöglicht das Wiener Wahlrecht dem Sieger eine absolute Mehrheit.

"Absolute" nur bei mindestens 60% Wahlbeteiligung
Kein Wunder, dass die Wiener SPÖ nun versucht, auch jene zögernden Sympathisanten zur Wahl zu bekommen, für die die Wiederbestellung des Bürgermeisters ohnehin nur eine Formsache ist. Häupl weiß, dass er nur dann eine Chance auf die "Absolute“ hat, wenn die Wahlbeteiligung so wie 2005 auf 60 Prozent oder höher klettert. Denn Faktum ist: Unter denen, die noch nicht wissen, ob sie wählen, sind sehr viele SP-Sympathisanten – fast jeder Dritte würde wohl Häupl wählen.

"Vollgas für Wien statt Blockaden"

SP-Spitzenkandidat Michael Häupl im ÖSTERREICH-Gespräch.

 

ÖSTERREICH: Warum wird der Wahlkampf im Finale immer härter?

Michael Häupl: Mir ist es wichtig, dass die Leute wählen gehen. Dass jeder 10 Minuten für die Demokratie erübrigt. Hingehen, wählen – und verhindern, dass die Stadt einen Rückschritt erdulden muss.

ÖSTERREICH: Aber alle Wetten lauten, dass Sie sowieso Bürgermeister bleiben.

Häupl: Es geht aber um die Frage der Mehrheiten im Gemeinderat. Wien braucht mehr Tempo bei den Entscheidungen. Eine Koalition wäre langsam und teuer. Ich will keine Koalition, sondern eine SP-Alleinregierung, die noch mehr aufs Tempo drückt als bisher.

ÖSTERREICH: Würden Sie nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn nach der Wahl eine Koalition nötig wäre?

Häupl: Diese Emotionen habe ich mir abgewöhnt. Aber es stimmt: Ein Ergebnis, das eine Koalition notwendig macht, ist nicht das, was Wien jetzt braucht. Das würde in wichtigen Bereichen zu Blockaden führen, wo wir mehr Tempo brauchen.

ÖSTERREICH: Meinen Sie damit das VP-No-Go zur Schule, das für Sie ein Go-Go ist?

Häupl: Ich meine Wirtschafts- und Bildungsentscheidungen, wo wir ständig auf die Bundeskoalition warten müssen. Gerade bei der Schulreform, wo wir für eine gemeinsame Schule der 10 bis 14-Jährigen sind, oder bei den Unis sagt man oft nicht ganz zu Unrecht, dass im Bund Reformstau herrscht.

ÖSTERREICH: Und wenn Sie die Absolute hätten?

Häupl: Alle Landeshauptleute verlangen bereits jetzt, dass die Höchstgrenze von 10 Prozent für neue Mittelschulen fällt. Wir in Wien könnten jedenfalls rasch auf 20 Prozent Neue Mittelschulen erhöhen – als Ganztagsschulen mit verschränktem Unterricht, denn darin liegt ja die neue Qualität. Aber das geht nur ohne Begrenzung durch den Bund. Wir brauchen Vollgas statt Blockaden. Bei Koalitionen wird alles langsamer.

ÖSTERREICH: Auch mit den Grünen? Man hat den Eindruck, dass Sie mit Vassilakou besser als mit Marek können?

Häupl: Auch über diese Hintertür führe ich keine Koalitionsdiskussion. Die unterschiedlichen Positionen von SPÖ und Grünen sind bekannt. Frau Vassilakou kenne ich jedenfalls schon lange aus der Kommunalpolitik. Frau Marek ist Bundespolitikerin.

ÖSTERREICH: VP-Ministerin Fekter schiebt aus Wien derzeit Kinder ab...

Häupl: Dass das drei Tage vor der Wiener Wahl passiert, ist wohl kein Zufall.

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