Häupl warnt vor rot-blauer Koalition

Steiermark-Wahl

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Häupl warnt vor rot-blauer Koalition

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (S) hat sich am Sonntag über das Ergebnis der Wahl in der Steiermark, bei der die SPÖ den Spitzenplatz verteidigen konnte, erfreut gezeigt. Gleichzeitig warnte er jedoch vor einer Koalition mit der steirischen FPÖ. Eine solche halte er "schlicht für unmöglich", so Häupl. Die Wiener ÖVP-Chefin und Spitzenkandidatin Christine Marek schließt hingegen Rot-Blau auch in Wien, wo am 10. Oktober gewählt wird, nicht aus, wie sie betonte.

"Ich freue mich sehr, das ist eine großartige Geschichte", zeigte sich der Wiener Bürgermeister über das Abschneiden der steirischen SPÖ höchst zufrieden. Dazu, dass nach dem "historischen Erfolg" vor fünf Jahren der erste Platz verteidigt worden sei, gratuliere er ganz herzlich.

Keine Regierung mit FPÖ

Rückschlüsse auf das Ergebnis in Wien wollte Häupl nicht ziehen - etwa was das Ergebnis der FPÖ betrifft, die in der Steiermark deutlich zugelegt hat. Man solle die Kirche im Dorf lassen, bat der Wiener Bürgermeister. Wobei er daran erinnerte, dass die Freiheitlichen bei der Nationalratswahl 2008 in der Steiermark rund 17 Prozent erreicht hatten: "Wenn sie jetzt mit zehn oder elf Prozent zufrieden sind, soll es mir recht sein."

Klare Grenzen zog Häupl in Sachen Zusammenarbeit. Eine "bestimmte Form von Kooperation" gebe es in einem parlamentarischen Raum mit jeder Partei. "Auch Gesprächskontakte sind außer Zweifel", so Häupl. Anders sehe es mit einer Regierungszusammenarbeit aus: Jeder der glaube, mit einer FPÖ, die das Minarettspiel veröffentlicht habe, einen gemeinsamen Nenner zu finden, "dem kann ich nicht helfen". Eine Koalition halte er "schlicht für unmöglich".

Marek glaubt an SPÖ-FPÖ in Wien
Die Wiener ÖVP-Chefin Christine Marek ist diesbezüglich hingegen skeptisch. Sie hält es sogar für möglich, dass die SPÖ in der Bundeshauptstadt nach dem 10. Oktober mit der FPÖ regieren wird. Wenn es um den Machterhalt gehe, sei der SPÖ jedes Mittel recht, versicherte sie: "Dann gibt es offenbar auch Tabubrüche." Sie verwies darauf, dass der steirische SPÖ-Chef, Landeshauptmann Franz Voves, eine mögliche Zusammenarbeit mit den Blauen in den Raum gestellt habe.

Die steirische ÖVP hat laut Marek eine "unglaubliche Aufholjagd" geleistet. Die SPÖ hingegen habe die "Absolute" in der Landesregierung verloren: "Das ist auch unser Ziel in Wien." Darum sei das Ergebnis der Landtagswahl ein "Motivationsfaktor" für die Wiener ÖVP.

Vassilakou verspürt "Rückenwind"
"Es ist ein gutes Ergebnis", zeigte sich die Klubobfrau der Wiener Grünen im Rathaus, Maria Vassilakou, über die Zuwächse in der Steiermark zufrieden. Das Resultat sei ein "Rückenwind und ein schöner Ansporn" für Wien: "Es zeigt, dass man mit einem guten Wahlkampf zulegen kann."

Die Zugewinne der Freiheitlichen sind laut Vassilakou nach den Verlusten nicht verwunderlich. Solche werde es, angesichts der blauen Verluste 2005, auch in Wien geben. Dass in Wien jemand mit den Freiheitlichen zusammenarbeiten könnte, glaubt sie aber nicht. Auch könne die FPÖ offenbar nicht an ihre Erfolge der 1990-er Jahre anschließen, betonte Vassilakou.

Sogar "großen Rückenwind" verspürt nach der steirischen Wahl die Wiener FPÖ. Deren Landesparteisekretär Hans-Jörg Jenewein sprach in einer Aussendung von einem "tollen Ergebnis", das trotz medialer Skandalisierung erzielt worden sei: "Die monatelangen Beschimpfungen und miesen Verleumdungen der Sozialisten in Richtung der anderen wahlwerbenden Gruppen haben sich im Endeffekt gegen sie selbst gerichtet. So wie heute in der Steiermark, wird der Trend auch bei den kommenden Wahlen in Wien weitergehen."

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