Marek bei Frauenquote skeptisch

Nationalrat

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Marek bei Frauenquote skeptisch

Marek hält die sich abzeichnende desaströse Frauenquote - nach derzeitigem Stand ist bei 183 Sitzen mit gerade einmal 51 weiblichen Abgeordneten zu rechnen - im kommenden Nationalrat für "dramatisch". Es sei schlimm, denn das Parlament sollte ja einen Querschnitt der österreichischen Bevölkerung darstellen, erklärte Marek. Von einer von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) als Möglichkeit ins Spiel gebrachte Regelungen über die Klubförderung hält Marek aber nichts: "Über die Klubförderung abzustrafen würde ich ablehnen".

Jede Partei muss "selbst auf Frauenquote schauen"
Prammer müsste auf den Tisch legen, wie sie sich das konkret vorstellt. Denn die Umsetzung sei schwierig: Selbst wenn man ein Reißverschlusssystem bei der Listenerstellung mache, könne man "Pech haben". Denn man könne von vornherein nie sagen, von welchen Listen im Endeffekt welche Mandate kommen.

Marek plädiert dafür, dass "jede moderne Partei" auch selbst auf ihren Frauenanteil schauen müsse. Es werde "auf jeden Fall eine Herausforderung für die ÖVP", auf allen Ebenen Frauen stärker zu platzieren. Die Staatssekretärin verwies darauf, dass es aber "gar nicht so einfach" sei, Frauen für die Parteiarbeit zu gewinnen. Viele würden sagen, "das tue ich mir nicht an".

"Wir schauen, was los ist"
Bezüglich der aktuellen Situation im Koalitionspoker erklärte Marek, jetzt müsse man einmal schauen, "was möglich ist". In der ÖVP gebe es eben noch keine einheitliche Linie, ein Teil sei für die Opposition, ein Teil für Rot-Schwarz und ein weiterer für andere Optionen. Es sei jedenfalls "essenziell", dass Parteiobmann Josef Pröll auch intern Gespräche führe. "Wir sind ja nicht eine Partei aus zehn Leuten", es gehe darum, dass man versucht, alle ins Boot zu holen. Dies habe keinesfalls etwas mit Taktieren zu tun, es gehe um einen "gemeinsamen Meinungsbildungsprozess".

Ihre persönliche Präferenz wollte Marek zwar nicht konkret verraten ("Etwas, was fünf Jahre lang hält"). Sie denke aber an ein Team aus "möglichst zwei Parteien", mit drei Parteien wäre es "sehr mühsam". Auch sei Schwarz-Blau-Orange aus Europasicht "schwierig"; darüber hinaus wisse man nicht, "wie verlässlich das ist". Das müsse man alles abklären, das geplante "Österreich-Gespräch" nächste Woche halte sie daher für "sehr gescheit" - auch, um für allfällige große Projekte eine Zweidrittelmehrheit finden zu können. Ziel der noch anstehenden Gespräche sei, dass übernächste Woche der VP-Parteivorstand stattfinden kann, wo sich die ÖVP ja festlegen will, ob man überhaupt in Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ eintritt oder nicht.

Zu ihrer persönlichen Zukunft meinte Marek, es sei nicht seriös, bereits jetzt darüber zu spekulieren. Natürlich würde sie gerne weiterhin in Regierungsverantwortung weiterarbeiten, "aber mir hat die parlamentarische Arbeit genauso viel Spaß gemacht, wie das, was ich jetzt mache".

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