Nationalrat gedenkt Barbara Prammer

Abschied

Nationalrat gedenkt Barbara Prammer

Der Nationalrat hat sich Dienstagvormittag von seiner vor genau einem Monat verstorbenen Präsidentin Barbara Prammer mit einer Gedenkminute verabschiedet. In einer kurzen Rede im Anschluss meinte der Zweite Präsident Karlheinz Kopf, in der Amtszeit Prammers habe das Hohe Haus an Selbstbewusstsein gewonnen. Dieser Weg müsse weitergegangen werden.

Diashow Prammer im Parlament aufgebahrt

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Kopf versteht darunter unter anderem, zügig den Ausbau der parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten zu finalisieren. Ernsthaft diskutiert werden solle der Vorschlag zur Einführung von Hearings für neue Regierungsmitglieder. Ebenso ein Thema für ihn ist, die vorzeitige Beendigung von Legislaturperioden des Nationalrats zu erschweren, ein Vorschlag, den Prammer in den letzten Jahren wiederholt aufs Tapet gebracht hatte.

Ein Appell des Zweiten Präsidenten, der während der vergangenen zwei Monate die Geschäfte des Hohen Hauses geführt hatte, ging an die Abgeordneten. Gerade weil die parlamentarische Demokratie mit Akzeptanzproblemen kämpfe, sei es die Pflicht der Abgeordneten, "das Haus der Demokratie - das Parlament - zum allseits akzeptierten Ort des Wettbewerbs der politischen Konzepte und der kultivierten Auseinandersetzung, aber vor allem auch als Ort der Lösungskompetenz und der Kompromissfähigkeit zu entwickeln und zu präsentieren".

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