OÖ-Wahl: Sprengstoff für Regierung

Richtungsstreit

OÖ-Wahl: Sprengstoff für Regierung

Einen Tag vor der Wahl in Oberösterreich schmiedet man in den Parteizentralen von SPÖ und ÖVP bereits an Strategien gegen die Krise der Parteien. Rot und Schwarz müssen sich schließlich auf massive Wahlverluste einstellen. Auch die Grünen müssen zittern. Einzig die FPÖ kann entspannt sein.

Rote Furcht vor Richtungs-streit und Chef-Debatte
Der SPÖ droht im einstigen Industrieland Oberösterreich bei der Landtagswahl ein historischer Tiefstand. In der roten Welt stellt man sich darauf ein, mit unter 20 Prozent auf Platz drei zu liegen. „Da kann die SPÖ dann nicht normal weitermachen“, analysiert Politikberater Thomas Hofer für diesen Fall. Tatsächlich befürchten Vertraute von SPÖ-Kanzler Werner Faymann, dass es dann zu einem Richtungsstreit von Gegnern und Befürwortern von Rot-Blau kommen könnte. Auch Personaldebatten könnten anstehen. Allerdings gehen Strategen davon aus, dass gröbere Konflikte bis zur Wien-Wahl am 11. Oktober verschoben werden könnten.

»Django«-Effekt perdu, Angst vor Parteifreunden
Bitter könnte der Wahlsonntag auch für die Schwarzen werden. Just im Heimatbundesland von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner drohen der ÖVP bis zu minus zehn Prozentpunkte und eine Kurs- und Personaldebatte. In der ÖVP kämpfen bereits zwei Lager: Jene, die auf Law & Order in der Flüchtlingskrise setzen wollen. Und jene, die eher einen bürgerlich-liberaleren Kurs fahren wollen. Auch hier werden die Konflikte aber wohl nicht vor der Wien-Wahl offen ausbrechen, sagen VP-Strategen. Das VP-FPÖ-Lager innerhalb der Volkspartei dürfte aber stärker werden.

Grüne müssen um ihre Koalition bangen
Alles andere als rosig schaut es auch für die Grünen aus: Die Mehrheit der schwarz-grünen Koalition in Oberösterreich könnte am Sonntag perdu sein. Auch um seinen Landesratsposten muss Rudolf Anschober bangen. Zudem etabliere die FPÖ zunehmend ein „Oppositionsmonopol“, analysiert Hofer in ÖSTERREICH. Tatsächlich sind die Blauen die Einzigen, die sich an diesem Wahlsonntag entspannt zurücklehnen können. Die FPÖ könnte sich in Oberösterreich mittels Angstwahlkampf verdoppeln.

Isabelle Daniel

Politik-Berater Thomas Hofer rät: »SPÖ und ÖVP müssen nun etwas verändern«

ÖSTERREICH: SPÖ und ÖVP zittern vor der Landtagswahl in Oberösterreich. Zu Recht?
Thomas Hofer: Ja, es droht beiden Parteien ein herbes Minus. Für die SPÖ könnte es besonders dramatisch ausfallen, wenn sie auf Platz drei abrutscht und unter 20 Prozent liegt. Auch der ÖVP drohen starke Verluste – wenn auch nicht in diesem Ausmaß. Aber beide Parteien können nicht einfach so weitermachen, sie müssten etwas verändern.

ÖSTERREICH: Kanzler Faymann und Vize Mitterlehner werden betonen, dies sei nur eine Landtagswahl …
Hofer: Diese Argumentation wird nicht halten. Gerade die Wahl in Oberösterreich wurde extrem von der Bundespolitik überschattet.

ÖSTERREICH: Erwarten Sie wirklich Konsequenzen?
Hofer: Zumindest nach der Wien-Wahl wird es inhaltliche Änderungen oder sogar Regierungsumbildungen geben müssen.

ÖSTERREICH: Und die FPÖ?
Hofer: Die FPÖ ist dabei, eine Art Opposi­tionsmonopol zu errichten und sehr stark dazuzugewinnen. Allerdings wird die Luft damit auch dünner für die Blauen.

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