Schul-Streit entzweit das Land

ÖVP gegen SPÖ

Schul-Streit entzweit das Land

Der Rückzieher der ÖVP bei der geplanten neuen Oberstufe lässt Unterrichtsministerin Schmied kalt. Sie ist nur noch „zu einem Feinschliff“ bereit.

Bildungsministerin Claudia Schmied will die Gesetzesänderungen zur Oberstufe neu wie geplant in den nächsten Tagen in Begutachtung schicken, wie sie am Dienstag gegenüber ÖSTERREICH bestätigte. Das von ÖVP-Chef Michael Spindelegger verlangte „Zurück zum Start“ werde es nicht geben. Sie sei aber „zu einem Feinschliff“ bereit. Schmied hatte die neue Oberstufe mit Modulsystem mit ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon bis in alle Details ausverhandelt, Vorbild waren an die 30 Schulversuche, die in ganz Österreich schon seit Jahren laufen.

Die neue Regelung ermöglicht es Schülern, mit bis zu drei Fünfern aufzusteigen – sie müssen diese aber in den folgenden Semestern ausbessern. Was sie zum Rückzieher der ÖVP sage? Schmied zu ÖSTERREICH: „Ach wissen Sie, ich habe gelernt, gelassen zu bleiben.“

Auch Spindelegger zeigte sich am Dienstag überzeugt, dass bis zum Herbst eine gemeinsame Lösung gefunden werde. Dass Schüler mit drei Nicht Genügend automatisch aufsteigen dürfen komentiert er: „Wir haben in diesem Punkt einen Dissens.“

ÖVP will, dass die Lehrer entscheiden
In ÖSTERREICH hatte der OÖ Landeshauptmann Josef Pühringer bereits einen möglichen Kompromiss genannt: Lehrer – also die Klassenkonferenz – sollen über das Aufsteigen der Schüler entscheiden. Pikant: Dies war im ursprünglichen Entwurf Schmieds sogar vorgesehen gewesen, die Landesschulratspräsidenten waren dagegen. Spindelegger konnte sich am Dienstag eine solche Lösung vorstellen.
In der SPÖ ist man wegen des plötzlichen Schwenks sauer. Kanzler Faymann meinte diplomatisch „natürlich wäre es besser gewesen, wenn die Diskussion einheitlich gelaufen wäre“. Schmied bekam für ihren Gesetzesentwurf gestern jedenfalls breite Unterstützung aus ihrer Partei: „Ich bin entäuscht, dass die ÖVP jetzt zurückrudert“, sagte Salzburg Landeshauptfrau Burgstaller.

Es brodelt aber auch in der ÖVP

Laut ÖVP-Bildungsverhandler Werner Amon – einen Steirer – hätte sich die ÖVP in aller Öffentlichkeit desavouiert. Die Steirer sind entsprechend sauer: Parteichef Schützenhöfer wollte zwar nichts dazu sagen, aus der ÖVP Landesgruppe war zu hören: „Spindelegger war über den Fünfer-Kompromiss von Anfang an informiert.“ Der Rückzieher sei ein Revanche-Foul: Die Steirer hatten vergangene Woche bei einem Geheimtreffen einen eigenständigeren Kurs der Landespartei beschlossen.

Ministerin Claudia Schmied im Interview

ÖSTERREICH: Was sagen Sie zum von Vizekanzler Spindelegger verordneten „Zurück an den Start“ in der Diskussion um das Aufsteigen mit drei Nicht Genügend?
Claudia Schmied: Das wird es nicht geben. Wir werden die Gesetzesänderungen zur Oberstufe neu wie geplant in den nächsten Tagen in die Begutachtung schicken. Wir sind aber natürlich zu einem gewissen Feinschliff bereit.
ÖSTERREICH: Hat Sie der Rückzieher der ÖVP im letzten Moment überrascht?
Schmied: Ach, wissen Sie, ich habe gelernt, da gelassen zu bleiben. Das wirft uns auch nicht aus der Bahn.

Autor: Günther Schröder
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