Schmied kontert Pröll-Attacken

Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH weist SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied die kaum verklausulierte Aufforderung zum Rücktritt von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll zurück: "Heißt das, wer Reformen will, soll zurücktreten?"

Reformpolitik fortführen
Schmied will ihre Reformpolitik weiter führen: "Wir haben in den letzten dreieinhalb Jahren engagiert begonnen, den Reformstau im Bildungswesen aufzuarbeiten, kleinere Klassen, Neue Mittelschule, Lehre mit Matura usw. Diesen Weg müssen wir im Interesse unserer Jugend und des Landes entschlossen fortsetzen. Dafür stehe ich. Dafür arbeite ich."

Eigentlich hatte Schmied auf die Unterstützung der Länder gehofft, um das 10-Prozent-Limit für die Neue Mittelschule im Herbst aufzuheben. Jetzt sagt die Unterrichtsministerin: "Da geht es nicht nur um das Wollen der Landeshauptleute, sondern vor allem um die Zustimmung des Regierungspartners ÖVP zu Gesetzesänderung und Erhöhung der entsprechenden Budgetmittel für die Neue Mittelschule."

Landeshauptleute-Konferenz
Die Landeshauptleute treffen am Montag zur Konferenz in Wien zusammen. Auch die Frage, ob künftig der Bund oder die Länder über Anstellung von Lehrern entscheiden, wird wohl Thema sein. Schmied dazu: "Als Regierung warten wir jetzt auf den akkordierten Vorschlag der Landeshauptleute. Es gibt eine Bundesposition zur Schulverwaltung und dann werden wir weiter darüber beratschlagen."

In anderen Fragen sieht Schmied die Zusammenarbeit mit den Ländern aber durchaus positiv, etwa was den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Schulen betrifft: "Wir sind dabei, auch mit Städte- und Gemeindebund einen Masterplan zur Ausweitung des Angebots an ganztägigen Schulformen vorzulegen."

Lehrerdienstrecht
Was die Verhandlungen über ein neues Lehrerdienstrecht anbelangt, will Schmied die Vorbereitungen zusammen mit der Gewerkschaft im Herbst abgeschlossen haben. "Ich gehe davon aus, dass wir dann im Spätherbst, Winter die eigentlichen Verhandlungen beginnen können, mit dem Bundeskanzleramt und mit dem Finanzministerium, wo dann natürlich auch das Thema Arbeitszeit ein wichtiges sein wird."

Abgeschlossen sollen dann die Verhandlungen über die neue Lehrerausbildung sein: "Es wird bis Jahresende jedenfalls ein beschlussreifes Konzept von Ministerin Karl und mir geben", so Schmied.