Steirische KP-Spitzen teilen Gagen

Gehaltsverzicht

Steirische KP-Spitzen teilen Gagen

Der Sparstift regiert auch bei den Unterstützungsleistungen durch die steirischen KPÖ-Spitzenfunktionäre: 2011 wurden von den eigenen Gehältern rund 116.000 Euro zugunsten von Hilfsbedürftigen umverteilt, ein knappes bzw. gutes Drittel weniger als in den Jahren davor. Der Rückgang erklärt sich aus der Halbierung der Landtagsfraktion nach der Wahl 2010 auf zwei Mandatare. Als Grenze hat man sich selbst 2.000 Euro netto vorordnet, wie es am Donnerstag hieß.

"Der Boiler ist ein Klassiker", gab Stadträtin Elke Kahr am traditionellen "Tag der offenen Konten" Auskunft über die Verwendung der Hilfsgelder. 2011 seien die Akut-Unterstützungen etwa bei Lebensbedarf oder Strom- und Heizungszuschüssen angestiegen. Wie die Landtagskollegen Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg sagten, machten sich auch schon die Kürzungen im Sozialbereich und der Angehörigen-Regress bei der Mindestsicherung bemerkbar: "Wir rechnen damit, dass wir die derzeitige Quote von zwölf Prozent armutsgefährdeten Personen überschreiten werden." Für eine immer breitere Gruppe auch Erwerbstätigen werde es immer enger, so das Resümee.

Weg vom Beihilfensystem und der Subjektförderung hin zu leistbarem Wohnen ist das Credo von Wohnbaustadträtin Elke Kahr in Sachen Wohnraumversorgung: Zwar würden in Graz nach Jahren der Flaute bis 2013 endlich wieder 500 neue Gemeindewohnungen gebaut, insgesamt werde aber die Situation gerade auch durch den starken Zuzug immer prekärer.

Laut KPÖ-Offenlegung wurden 2011 mit aus dem Titel des freiwilligen Gehaltsverzichts knapp 1.000 Personen individuell unterstützt sowie der Mieternotruf finanziert. Seit der Einführung 1998 durch Ernest Kaltenegger wurden von Mandatarinnen und Mandataren rund 1,23 Mio. Euro aus den eigenen Taschen transferiert.
 

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