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VfGH verkündet Entscheidung am Freitag

Wahlanfechtung

VfGH verkündet Entscheidung am Freitag

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) wird seine Entscheidung über die FPÖ-Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl am Freitag bekannt geben. Das sagte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth am Donnerstagabend gegenüber der APA.

Seine Entscheidung wird der VfGH um 12.00 Uhr in einer öffentlichen Verkündung bekannt geben.

Vorerst mündliche Verkündung

Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes über die FPÖ-Anfechtung der Bundespräsidentschafts-Stichwahl vom 22. Mai wird vorerst mündlich erfolgen. VfGH-Präsident Gerhart Holzinger wird das Ergebnis im Verhandlungssaal des Gerichtshofes kundtun und anschließend die Begründung liefern.

Eine schriftliche Ausfertigung der Entscheidung wird nachgereicht, sobald sie vorliegt - was laut Auskunft aus dem VfGH sicherlich "mehrere Tage" in Anspruch nehmen wird. Grund dafür ist, dass die Verkündung unmittelbar nach den laufenden Beratungen der Richter erfolgt, hieß es aus dem Gerichtshof.

Live-Übertragung

Vor der für 12.00 Uhr geplanten Verkündigung durch Präsident Holzinger wird die unterbrochene Verhandlung um 11.30 Uhr fortgesetzt. Dabei werden den Verfahrensparteien und der Öffentlichkeit diverse Beschlüsse, die sich aus dem Verfahren ergeben haben, mitgeteilt - nicht aber die Entscheidung selbst. Die Verhandlung ist wie auch die anschließende Verkündigung öffentlich. Der ORF wird die Bekanntgabe der VfGH-Entscheidung ab 11.55 Uhr live übertragen.

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