Wahl zum Bundespräsidenten am 25. April

Termin-Spekulation

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Wahl zum Bundespräsidenten am 25. April

Die Präsidentschaftswahl 2010 wird voraussichtlich wieder - wie schon 2004- am 25. April stattfinden. Als zweiter möglicher Termin wird der 18. April genannt. Heinz Fischer erste Amtszeit läuft am 8. Juli 2010 aus. Der 8. Juli ist schon seit 1974, dem Amtsantritt Rudolf Kirchschlägers, der Tag der Angelobung des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung.

Der Termin der Bundespräsidentenwahl muss im Ministerrat und vom Hauptausschuss des Nationalrates fixiert werden. Bei der Wahl vor sechs Jahren erfolgte dies im Jänner, am 20. durch die Regierung und am 29. im Parlament.

Wird es heuer tatsächlich wieder der 25. April, wird der Wahlkalender aus dem Jahr 2004 1:1 übertragen. Möglichen Bewerbern neben Heinz Fischer bleibt noch viel Zeit, sich zu entscheiden. Denn erst am 26. März, das ist der Palmfreitag, ist dann Annahmeschluss für ihre Kandidatur. Die nötigen 6.000 Unterstützungserklärungen können ab dem Stichtag, das wäre wieder der 2. März, gesammelt werden.

Die ÖVP hat sich auch 2004 erst relativ spät entschieden, der formelle Beschluss für Benita Ferrero-Waldner fiel erst am 15. Jänner im ÖVP-Vorstand. Die SPÖ nominierte Heinz Fischer am 3. Jänner.

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