Berlusconi:

Nach Wahlschlappe

Berlusconi: "Regierung ist nicht gefährdet"

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat betont, dass die Niederlage bei den Kommunalwahlen am Sonntag und Montag keine Belastung für die Regierung sei. "Die Regierungskoalition ist geschlossen und arbeitet weiter", sagte Berlusconi bei einem Treffen mit Spitzenpolitikern seiner Koalition am Dienstagabend in Rom, bei dem die Wahlergebnisse analysiert wurden.

Berlusconi-Partei sieht keine Wahlschlappe
Berlusconis Bündnis bestreitet starke Stimmenverluste bei den Kommunalwahlen in den 1.300 Gemeinden. "Abgesehen von Mailand, wo uns das Wahlergebnis enttäuscht hat, ist es in den anderen Provinzen und Gemeinden zu einem grundsätzlichen Patt zwischen den Parteien der Regierungskoalition und der Opposition gekommen", so der Koordinator der Berlusconi-Partei PdL (Popolo della liberta / Volk der Freiheit), Dennis Verdini. Landesweit sei die Berlusconi-Partei auf 26,5 Prozent der Stimmen gekommen, die PD auf lediglich 21,8 Prozent.

Berlusconi in seinen Heimatorten schwer geschlagen
Berlusconi musste auch eine persönliche Niederlage hinnehmen. Um Stimmen zu gewinnen, hatte der Premier als Spitzenkandidat auf der PdL-Liste kandidiert. Er erhielt dabei lediglich 28.000 Vorzugsstimmen, die Hälfte gegenüber den Mailänder Kommunalwahlen 2006. Auch in Arcore, wo Berlusconi seine Hauptresidenz besitzt, erlebte er eine Enttäuschung. Die oppositionelle Demokratische Partei (PD) rückte zur stärksten Einzelpartei auf und geht mit ihrem Kandidaten als Favoritin in die Stichwahl in zwei Wochen. In Olbia auf Sardinien, wo Berlusconi seine Luxusresidenz Villa Certosa besitzt, setzte sich als Bürgermeister ein Vertreter der Linken durch.

Unmut der verbündeten Lega Nord wächst
Berlusconi bekommt auch den Unmut der verbündeten Lega Nord zu spüren, die in ihrer Hochburg Mailand lediglich 9,8 Prozent der Stimmen erhielt - fünf Prozent weniger als beim Urnengang im Jahr 2006. Die föderalistisch-nationalistische Partei beschuldigte die von Berlusconi unterstützte Bürgermeisterin Letizia Moratti, übertrieben aggressive Töne im Wahlkampf angeschlagen zu haben. Lega-Chef Umberto Bossi stellt Berlusconi nun ein Ultimatum: Wenn die Opposition die Bürgermeister-Stichwahl in Mailand am 30.Mai für sich entscheidet, werde es "sehr schwer, zur Tagesordnung überzugehen", sagte Bossi der italienischen Tageszeitung La Repubblica. Der Verlust der traditionell bürgerlichen Industriemetropole Mailand würde "das Ende einer Ära" bedeuten, so Bossi, den Berlusconi seinen treuesten Verbündeten nennt.

Berlusconi Bossi © EPA / Claudio Onorati
Bossi und Berlusconi am 4.Mai im Parlament in Rom
(c) EPA / Claudio Onorati

Lega will an Bündnis mit Berlusconi festhalten
Italienische Kommentatoren schließen nicht aus, dass Bossi nach einer Wahlschlappe in Mailand sein Profil schärfen und sich stärker als bisher von Berlusconi abgrenzen könnte. Dies würde unweigerlich in eine veritable Regierungskrise führen, sind sich Kenner der politischen Szene sicher. Die Lega Nord bestreitet jedoch einen Bruch in der Allianz mit Berlusconi - noch: "Unser Bündnis ist absolut solide und auf keine Weise durch das Wahlergebnis gefährdet", versicherte der Lega-Spitzenpolitiker Luca Zaia.

Berlusconis Parteifreunde um Beruhigung bemüht
Der Präsident der Region Lombardei, Roberto Formigoni, verneinte, dass sich das für die Regierungskoalition enttäuschende Wahlergebnis in Mailand negativ auf die Regierung auswirken könnte. "Seit 20 Jahren wird das Ende der Ära Berlusconi vorausgesagt, doch der Premier ist immer noch fest im Sattel", sagte Formigoni, seit Jahren ein Vertrauter Berlusconis.

Opposition sieht Berlusconi angeschlagen
Anders sieht die Lage der oppositionelle Spitzenpolitiker Piero Fassino, der mit einer überwältigenden Mehrheit von 57 Prozent den Einzug in den Turiner Stadtrat geschafft hat. "Die extrem scharfen Töne Berlusconis im Wahlkampf haben ihm geschadet", kommentierte der Ex-Außenminister.

Autor: Daniel Kortschak
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