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Demokratie

Historische Parlamentssitzung in Myanmar

 Knapp drei Monate nach dem großen Wahlsieg von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat am Montag erstmals das neue Parlament von Myanmar (Burma) getagt. Es war das erste Mal seit mehr als 55 Jahren, dass ein frei gewähltes Parlament in dem Land zusammentrat.

Regierungsbildung
Die 70-Jährige Suu Kyi hatte mit ihrer Nationalliga für Demokratie (NLD) bei den Wahlen im November die absolute Mehrheit in beiden Kammern errungen. Das Unterhaus wählte als Erstes den Abgeordneten Win Myint (NLD) in das Amt des Parlamentspräsidenten. Suu Kyi wird in den kommenden Wochen die Regierung bilden, die Ende März antritt.

Hervorstechend
Suu Kyi erschien zu der Sitzung am Montag im pinkfarbenen Rock und Bluse und stach damit zwischen den nach strenger Kleiderordnung überwiegend beige gekleideten Abgeordneten hervor.

Vorherrschaft des Militärs zurückgedrängt
Die NLD hatte bei der Parlamentswahl fast 80 Prozent der zur Wahl stehenden Sitze gewonnen. Damit wird die jahrzehntelange Vorherrschaft des Militärs weiter zurückgedrängt. Viele NLD-Anhänger sind aber misstrauisch geblieben, solange die Partei nicht die Regierung übernommen hat.

Ähnlicher Wahlerfolg
Die NLD hatte bereits im Jahr 1990 einen ähnlichen Wahlerfolg erzielt. Das seit 1962 herrschende Militär annullierte damals aber die Wahl, schlug die folgenden Proteste nieder und sicherte sich für zwei weitere Jahrzehnte die Macht. Erst im Jahr 2011 übergab das Militär die Macht an eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein. Der Ex-General leitete daraufhin einen Reformprozess ein, der zur Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen das Land führte und in die Parlamentswahl im November mündete. Allerdings behält die Armee auch weiterhin die Kontrolle über wichtige Posten. Auch 25 Prozent der Parlamentssitze gehen gemäß der Verfassung an Kandidaten der Armee.

Amtsübergabe
Thein wird sein Amt Ende März an einen von der NDL nominierten Kandidaten übergeben. Die Verfassung ist aber so zugeschnitten, dass sie Suu Kyi verbietet, Präsidentin zu werden. Sie kündigte an, "über" dem künftigen Präsidenten stehen zu wollen und so die Politik des Landes zu lenken.

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