Situation wie 2015

Köln: Polizei verhinderte neue Katastrophe

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Ähnliche Situation wie im Vorjahr - 650 Nordafrikaner  mit "Grundaggressivität" wurden gestoppt.

In der Silvesternacht hat ein Großaufgebot der Polizei in Köln eine Wiederholung der massiven Übergriffe auf Frauen sowie Diebstähle verhindert. Die Beamten hätten rund 650 Nordafrikaner schon bei der Fahrt in die Kölner Innenstadt an Bahnhöfen gestoppt, sagte Polizeipräsident Jürgen Mathies am Sonntag in Köln.

Bei den überwiegend jungen Männer sei eine "Grundaggressivität" festgestellt worden, es sei mit Straftaten zu rechnen gewesen. Die Personalien seien überprüft und Platzverweise erteilt worden. "Es ging darum, konsequent zu verhindern, dass es noch einmal zu vergleichbaren Handlungen kommt, wie im vergangenen Jahr", sagte Mathies. In der Silvesternacht habe es rund um die Innenstadt 92 Festnahmen gegeben, davon seien 16 Deutsche gewesen. Die übrigen hätten sich über sehr viele Nationalitäten verteilt.

Debatte um Einsatz

Das konsequente Vorgehen der Polizei gegen Nordafrikaner in Köln in der Neujahrsnacht ist überwiegend auf Zustimmung gestoßen. Das Vorgehen gegen Menschen nordafrikanischer Herkunft habe "nichts mit Diskriminierung zu tun", sagte der Unions-Innenexperte Stephan Mayer (CSU) am Montag im ZDF. Bemängelt wurde aber die Verwendung des Begriffs "Nafris" durch die Polizei.

Bei den Grünen sorgte der Polizeieinsatz für eine Kontroverse. Die Polizei hatte in der Nacht zum 1. Jänner hunderte vorwiegend aus Nordafrika stammende Männer gestoppt, die nach Einschätzung der Einsatzkräfte aggressiv aufgetreten waren. Es sei mit Übergriffen wie in der vorangegangen Silvesternacht zu rechnen gewesen, hieß es zur Begründung. Damals hatte es zahlreiche sexuelle Übergriffe und Taschendiebstähle im Bereich des Kölner Hauptbahnhofs gegeben.

Mayer sagte im ZDF-"Morgenmagazin", er sei "voll Respekt" für den Polizeieinsatz und "sehr zufrieden". Vor einem Jahr seien in Köln die meisten Straftäter aus nordafrikanischen Ländern gekommen. Nun habe es erneut "klare Hinweise" auf "insbesondere nordafrikanische Straftäter" gegeben. Durch Ausweiskontrollen, Platzverweise und Festnahmen habe die Kölner Polizei eine Wiederholung der Ereignisse in der Silvesternacht vor einem Jahr schon "im Vorfeld verhindert".

Im Kurzbotschaftendienst Twitter hatte die Kölner Polizei in der Nacht gemeldet: "Am HBF werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft. Infos folgen." Der Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies bedauerte diese Wortwahl im WDR ausdrücklich. "Das muss ich jetzt dem Eifer des Gefechts zuschreiben", sagte Mathies.

Mathies rechtfertigte auch den Einsatz. „Um 20 Uhr war die Situation wie 2015“, so der  Polizeipräsident.

Ereignisse im Vorjahr

In der Silvesternacht 2015 hatten sich rund um den Dom etwa 1.000 Männer vorwiegend aus Nordafrika versammelt. Frauen wurden von ihnen umringt und massiv sexuell belästigt oder genötigt. Zudem wurden Menschen massenhaft bestohlen und der Gottesdienst im Dom gezielt gestört. Das Ausmaß der Zwischenfälle wurde erst Tage später bekannt. Der Polizei wurde Versagen und eine Vertuschung der Zwischenfälle vorgeworfen. Die Kölner Ereignisse hatte eine neue Debatte über die Flüchtlingspolitik in Deutschland und einen Kontrollverlust des Staates ausgelöst.
 

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