Merkel bekennt sich zu Afghanistan-Einsatz

Trotz Verständnis

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Merkel bekennt sich zu Afghanistan-Einsatz

Unter dem Eindruck der erneuten tödlichen Angriffe auf die Bundeswehr in Afghanistan hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Verständnis für Zweifel an dem Einsatz geäußert. "Ich weiß, dass viele Menschen Zweifel haben, ob der Einsatz richtig ist. Doch ich will auch sagen, dass ich ganz bewusst hinter diesem Einsatz stehe, damit das Land stabilisiert wird und selbst für seine Verantwortung sorgen kann", sagte Merkel in der Nacht auf Freitag bei einem Besuch der Eliteuniversität Stanford nahe San Francisco im US- Bundesstaat Kalifornien. Es war die letzte Station ihrer viertägigen USA-Reise vor dem Rückflug nach Berlin.

Vier tote Soldaten
Am Donnerstag waren in Afghanistan vier deutsche Soldaten bei einem Einsatz gegen die radikalislamische Taliban südlich von Kunduz getötet worden. Bei der Begrüßung Merkels in Stanford legten Studenten und Professoren eine Schweigeminute für die Getöteten ein. Ihre Rede in der Eliteuniversität begann Merkel mit grundsätzlichen Bemerkungen zu der Afghanistanmission.

Die Kanzlerin erinnerte daran, dass der internationale Einsatz am Hindukusch als Reaktion auf die Anschläge auf die USA am 11. September 2001 beschlossen worden war. Die Kanzlerin mahnte, die Mission werde nur Erfolg haben, wenn die internationale Gemeinschaft die Afghanen überzeugen könne, dass sie an deren Seite steht. "Die Afghanen sind unsere Partner."

Stärker verbinden
Die Sicherheitspolitik müsse stärker darauf ausgerichtet werden, Freiheit, Solidarität und Partnerschaft zu verbinden. In diesem Zusammenhang sprach Merkel den Klimaschutz als eine der größten Herausforderungen an. "Klimapolitik ist Friedenspolitik für die Welt. (...) Der Schutz unseres Klimas wird zu einer zentralen Bewährungsprobe, ob und wie wir als freiheitlich hoch entwickelte Gesellschaft es schaffen, Freiheit, Solidarität und Partnerschaft über die Kontinente zu verbinden." Das seien die Industriestaaten sich selbst, aber auch den armen Ländern schuldig.

Wenn dies nicht erreicht werde, werde es weiter Konflikte geben, "die unsere Sicherheit zu Hause bedrohen", sagte Merkel. Die UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen im vergangenen Dezember habe es nicht geschafft, die richtigen Schlüsse zu ziehen. Zwar habe das Thema in den USA an Fahrt aufgenommen. "Richtig zufrieden bin ich aber noch nicht." Auch die Haltung von China und Indien bezeichnete die Kanzlerin als nicht überzeugend. Merkel rief die Studenten dazu auf, "auch ein bisschen Druck" zu machen.

Wirtschafts- und Finanzmarktkrise
Merkel widmete sich in ihrer Rede auch der Wirtschafts- und Finanzmarktkrise. "Wir brauchen eine neue und zwar weltweite Finanzarchitektur", forderte sie. Nach dem finanziellen Desaster müsse eine neue Balance zwischen wirtschaftlicher Freiheit und transparenten Regeln geschaffen werden. Die G-8-Staaten würden dabei "sicherlich weiter eine große Rolle spielen". Das reiche aber nicht mehr aus, auch aufstrebende Länder wie China oder Südafrika müssten ins Boot geholt werden.

Die deutsche Kanzlerin sprach sich auch dafür aus, den vor drei Jahren gegründeten transatlantischen Wirtschaftsrat um eine Wissenschaftszusammenarbeit zu ergänzen. Es solle ein gemeinsamer Forschungs- und Wirtschaftsraum von USA und EU geschaffen werden, um gemeinsam den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts begegnen zu können. Zudem können nur Forschung und Wissenschaft den Wohlstand und die Freiheit in den Industriestaaten sichern.

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