OSZE kritisiert Wahl in Weißrussland

"Bedeutende Probleme"

OSZE kritisiert Wahl in Weißrussland

Bei der Präsidentschaftswahl in Weißrussland hat es nach Einschätzung internationaler Wahlbeobachter "bedeutende Probleme" gegeben. Es sei klar, dass das Land "noch einen langen Weg vor sich hat, um seine demokratischen Verpflichtungen zu erfüllen", erklärte der Chef der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Kent Harstedt, am Montag in Minsk.

Integrität der Wahl wurde untergraben

"Einige bedeutende Probleme, insbesondere bei der Auszählung und Auswertung der Stimmen, untergraben die Integrität der Wahl", sagte er. Laut den internationalen Wahlbeobachtern wurde die Hoffnung auf Demokratie-Fortschritte "großteils enttäuscht".

Aufhebung der Sanktionen?

Nach Angaben der Minsker Wahlkommission hat der seit mehr als 20 Jahren autoritär herrschende Präsident Alexander Lukaschenko die Wahl am Sonntag mit 83,5 Prozent gewonnen. Oppositionsführer erkennen die Wahl nicht an, weil sie nicht als Kandidaten zugelassen waren. Die EU erwägt dennoch, gegen Lukaschenko bestehende Sanktionen aufzuheben.
 

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