Polen: Kopacz neue Regierungschefin

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Polen: Kopacz neue Regierungschefin

Die neue polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz von der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) und 18 Minister ihres Kabinetts sind am Montag von Präsident Bronislaw Komorowski vereidigt worden. "Die Herausforderung, vor der die Regierung von Ewa Kopacz steht, ist sehr ernst und schwierig", betonte das Staatsoberhaupt während der Vereidigungsfeier im Präsidentenpalast in Warschau.

   Die neue Regierungschefin folgt ihrem Parteikollegen Donald Tusk, der zum neuen Präsidenten des Europäischen Rats nominiert worden ist. Kurz vor der Zeremonie hatte Kopacz das Amt des Parlamentspräsidentin niedergelegt. In die Regierung Kopacz wurden fünf neue und 13 bisherige Minister berufen.

   Der Chef der mitregierenden Bauernpartei PSL, Janusz Piechocinski, bekleidet weiter den Posten des Vizepremiers und Wirtschaftsministers. Zum Vizepremier avancierte auch Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak. Nach fünf Jahren kehrte der ehemalige Innenminister und Parlamentspräsident Grzegorz Schetyna, der zum Außenminister berufen wurde, in die Regierung zurück. Der bisherige Chef des Außenressorts, Radoslaw Sikorski, soll nach der Ankündigung Kopaczs ihr auf dem Posten des Parlamentschefs nachfolgen. In die Regierung kehrte auch der einstige Infrastrukturminister Cezary Grabarczyk zurück, der das Justizministerium leiten wird.

   Unter den ministerialen Debütanten befinden sich Innenministerin Teresa Piotrowska, der Minister für Verwaltung und Digitalisierung, Andrzej Halicki, und die Ministerin für Infrastruktur und Entwicklung, Maria Wasiak.

   Laut einer Umfrage des Instituts IBRiS für die Tageszeitung "Rzeczpospolita" wird die neue Regierungschefin von 31 Prozent der Polen positiv beurteilt. Eine negative Meinung von ihr haben 37 Prozent der Befragten. Ein Drittel der Polen hat bisher keine Meinung über die neue Regierungschefin. Das ist zwar ein besseres Resultat als die letzten Umfragewerte von Premier Donald Tusk, der im Juni von 68 Prozent der Polen negativ beurteilt wurde. Das Ergebnis ist aber relativ schwach im Vergleich zum Vertrauenskredit, den alle Vorgänger Kopaczs zu Beginn ihrer Amtsperiode von der Gesellschaft bekommen hatten. Beobachtern zufolge liegt das daran, dass die neue Regierungschefin nur fünf neue Minister im Vergleich zum Tusk-Kabinett vorweisen kann.

   Kein Wunder also, dass die Polen von der Zusammensetzung der neuen Regierung eher nicht begeistert sind. Von den Befragten, die erklärt hatten, die Liste der Minister der neuen Regierung zu kennen, sprechen sich nur 31 Prozent positiv darüber aus, die Hälfte (49 Prozent) hat über die Minister eine negative Meinung.

   Die Regierungserklärung der neuen Ministerpräsidentin im Parlament ist für den 1. Oktober geplant. Danach muss das Kabinett mit einem Vertrauensvotum bestätigt werden.
 

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