Putin-Partei rettet Absolute

Große Verluste

Putin-Partei rettet Absolute

In Russland hat die Partei von Ministerpräsident Wladimir Putin bei der Parlamentswahl am Sonntag deutliche Verluste hinnehmen müssen. "Geeintes Russland" ("Einiges Russland") kam nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen auf 49,5 Prozent, wie die Wahlkommission am Montag mitteilte. Vor vier Jahren hatte die Putin-Partei noch mehr als 64 Prozent erhalten. Damit käme "Geeintes Russland" auf 238 der 450 Sitze und hätte eine relativ knappe Mehrheit von 13 Sitze in der Duma. Einiges Russland hatte bisher in der Duma, dem russischen Unterhaus, eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Hauptprofiteur war die Kommunistische Partei, die bei der von Manipulationsvorwürfen begleiteten Wahl am Sonntag deutlich zulegen konnte. Die Kommunisten kamen auf rund 19 Prozent (92 Sitze) nach 11,6 Prozent im Jahr 2007. Am dritten Rang liegt die Mittel-links Partei Gerechtes Russland mit 64 Sitzen. Die ultranationalistische Liberal-demokratische Partei von Wladimir Schirinowski kommt auf 56 Abgeordnete. Die liberale Jabloko-Partei scheiterte erneut an der Sieben-Prozent-Hürde.

"Geeintes Russland" war bei der Wahl, die den Ämtertausch zwischen Putin und Staatschef Dmitri Medwedew einleiten soll, als Favorit ins Rennen gegangen. Zwar sagten die Umfragen deutliche Verluste voraus, doch das Ausmaß der Verluste kam überraschend.

Putin, der bereits von 2000 bis 2008 Staatschef war, will sich im März erneut zum Präsidenten wählen lassen, während Präsident Medwedew dann Regierungschef werden soll.

Die Wahl wurde von Wahlfälschungsvorwürfen und einer bisher beispiellosen Cyber-Attacke auf unabhängige Internetseiten überschattet. Regierungsgegner kündigten noch für Montag Massenproteste in Moskau an. Zu der Wahl für die Staatsduma waren am Sonntag rund 110 Millionen Bürger der Russischen Föderation aufgerufen gewesen.
 

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