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Schäuble: Europa ist kein hoffnungsloser Fall

Deutscher Finanzminister

Schäuble: Europa ist kein hoffnungsloser Fall

Die Europäische Union ist für den deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble trotz der Schuldenkrise in Griechenland und der bevorstehenden Volksabstimmung über den britischen Verbleib in der EU kein Auslaufmodell. "Es ist keineswegs so, dass wir ohne Hoffnung sein müssen", sagte Schäuble am Montag in Berlin.

Keine Entwicklung gegen EU
Auch wenn es manchmal um knappe Entscheidungen gehe, so gäben beispielsweise die Bundespräsidentenwahl in Österreich und die Regionalwahlen Hoffnung, dass die Entwicklung nicht generell gegen das gemeinsame Projekt Europa liefen. Zudem vermute er, "dass die Briten am Ende eine vernünftige Entscheidung treffen werden". Schäuble hat wiederholt deutlich gemacht, dass er auf einen Verbleib der Briten in der EU setzt.

Hoffnungszeichen
Auch für Reformen und die wirtschaftliche Entwicklung in vielen europäischen Ländern sieht Schäuble inzwischen eine ganze Reihe von Hoffnungszeichen. Das belege auch, dass die europäische Rettungspolitik mit ihrem Druck zu Reformen generell funktioniert habe, trotz ihrer großen Unbeliebtheit.

Schuldenkrise
"Griechenland ist besonders schwierig", gestand er aber ein. "Kein Land in Europa hat einen so hohen Anteil an Steuern, die eigentlich bezahlt werden müssen ..., aber nicht erhoben werden, wie Griechenland", beklagte er. Wenn Griechenland nun die Mehrwertsteuer erhöhe, sei das zwar "ökonomischer Unsinn". Aber wenn der Staat keine anderen Steuern erhoben bekomme, bleibe eben nur das. Deshalb brauche Griechenland eine leistungsfähige Verwaltung. Andererseits zeige sich, dass die Rezession in dem Krisenland auf dem Rückzug sei. "Und auch in Griechenland nähert sich die Arbeitslosigkeit einem Wendepunkt", ergänzte er.

Nach Angaben des griechischen Statistikamtes steuert das Land allerdings auf die nächste Rezession zu. Die Wirtschaft des Euro-Landes schrumpfte zwischen Jänner und März um 0,5 Prozent zum Vorquartal und damit stärker als zunächst angenommen.

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