30. Mai 2010 13:33
Die "Beste Partei" des Komikers Jon Gnarr hat bei den Regionalwahlen in
Island in der Hauptstadt Reykjavik am Samstag den erwarteten Sieg
eingefahren. Mit 34,7 Prozent der Stimmen fiel das Ergebnis etwas niedriger
aus als in den jüngsten Umfragen. Gnarr und seine vor einigen Monaten als
parodistisches Projekt gegründete Partei verwiesen die konservative
Unabhängigkeitspartei der amtierenden Bürgermeisterin Hanna Birna
Kristjansdottir (33,6 Prozent) auf den zweiten Platz.
Gnarr will Bürgermeister werden
Die "Beste Partei" (Besti
Flokkurinn) verfügt im Gemeinderat künftig über sechs von 15 Sitzen, die
Konservativen erhalten fünf, die auf nationaler Ebene regierenden
Sozialdemokaraten auf drei. Der Koalitionspartner der Sozialdemokraten, die
Links-Grünen stellen künftig einen Gemeinderat in der isländischen
Hauptstadt. Gnarr erhob noch in der Wahlnacht Anspruch auf das Amt des
Bürgermeisters. Er erklärte seine Bereitschaft, mit jeder Partei
zusammenarbeiten zu wollen, die daran interessiert sei und vernünftige
Vorschläge mache.
Der 43-jährige Gnarr verfügt über eine Reihe renommierter Kandidaten aus der
Kultur- und Kleinunternehmerszene. Der Politologe Gunnar Helgi Kristinsson
glaubt nicht, dass sich die Konservativen und die Sozialdemokraten und die
Konservativen zu einer Großen Rathauskoalition zusammenschließen könnten, um
dadurch zu verhindern, dass Gnarr Bürgermeister wird.
Erdrutsch-Sieg
Auch in anderen Gemeinden Islands verteilten die
Wähler am Samstag kräftige Denkzettel an die regierenden Parteien. In der
Reykjaviker Vorstadtgemeinde Kopavogur fiel nach 20 Jahren die
konservativ-rechtsliberale Mehrheit. In der nordisländischen Hafenstadt
Akureyri fuhr die konservative Protestpartei "L-Liste" einen
Erdrutsch-artigen Sieg ein. Dort verloren die Konservativen 18, die
Sozialdemokraten 14 Prozent. In Hafnafjördur verloren die Sozialdemokraten
nach acht Jahren die Mehrheit.
Ministerpräsidentin Sigurdardottir bezeichnete die landesweiten Ergebnisse
als "Schock" für sämtliche etablierte Parteien. Das Ergebnis werde "große
Auswirkungen" auf den künftigen politischen Diskurs in Island haben. Die
Regierungschefin meinte außerdem, die Wahlen vom Samstag bedeuteten das Ende
des bisherigen Vier-Parteiensystems in Island.
Das Ergebnis der Gemeinderatswahlen galt schon im Vorfeld als Totalabsage an
die Politik der etablierten Parteien. Den Konservativen kreiden die Wähler
vor allem ihre Verwicklung in den Zusammenbruch des Bankensystems Islands im
Herbst 2008 an. Von der im Anschluss daran gewählten Rot-Grünen Koalition
von Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir sind die Isländer ebenfalls
enttäuscht. Unter anderem wird ihnen vorgeworfen, sich leichtfertig zur
Rückzahlung von durch private Bankmanager verursachte Milliardenschulden im
Ausland verpflichtet zu haben.