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Wikileaks-Gründer

UNO kritisiert Haftbefehl gegen Assange

Die schwedische Regierung hat die am Donnerstag inoffiziell verlautbarten Ergebnisse eines UNO-Expertentribunal bestätigt, nachdem eine Festsetzung von Wikileaks-Gründer Julian Assange unrechtmäßig wäre. Die Arbeitsgruppe in Genf habe entschieden, dass Assange unrechtmäßig festgesetzt worden sei, teilte eine Sprecherin des schwedischen Außenministeriums mit.

Seit 2012 in Botschaft
Der Australier Assange lebt seit Juni 2012 in der Botschaft, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Dort wird gegen ihn wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung und der sexuellen Nötigung ermittelt. Assange bestreitet die Anschuldigungen und sagte, er befürchte, dass die schwedischen Behörden ihn an die USA ausliefern wollten. Dort könnte er wegen der Veröffentlichung geheimer US-Dokumente durch WikiLeaks vor Gericht gestellt werden.

Briten wollen ihn verhaften
Nach Angaben der britischen Regierung würde WikiLeaks-Gründers Julian Assange verhaftet, sollte er die ecuadorianische Botschaft in London verlassen. Die  Stellungnahme der UNO-Arbeitsgruppe sei rechtlich nicht bindend und der Haftbefehl tritt in Kraft, sagte ein Sprecher von Ministerpräsident David Cameron am Donnerstag in London.

Internationaler Haftbefehl
"Ein Vorwurf der Vergewaltigung besteht weiter und ein europäischer Haftbefehl bleibt in Kraft, weshalb das Vereinigte Königreich die rechtliche Pflicht hat, Herrn Assange nach Schweden auszuliefern", sagte auch ein Regierungssprecher.

Assange hatte zuvor angekündigt, sich den britischen Behörden zu stellen, sollte die UNO-Expertengruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung seine Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden zurückweisen.



 

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