Völkermord: Haftbefehl gegen al-Bashir

IStGH in Den Haag

© EPA

Völkermord: Haftbefehl gegen al-Bashir

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag hat für den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir jetzt auch einen Haftbefehl wegen Völkermordes ausgestellt. Ihm werde die Verantwortung für Völkermord in der sudanesischen Region Darfur in drei konkreten Fällen vorgeworfen, teilte der IStGH am Montag in Den Haag mit. Der neue Haftbefehl ergänze den bereits im März 2009 ausgestellten Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

1998 an die Macht geputscht
In der Krisenregion Darfur kämpfen seit 2003 Rebellenorganisationen gegen regierungstreue Milizen und Streitkräfte. Dabei kamen nach UN-Angaben bisher etwa 300.000 Menschen ums Leben. Eine Berufungskammer des IStGH in Den Haag hatte im Februar einem Überprüfungsantrag des Chefanklägers des Tribunals, Luis Moreno-Ocampo, stattgegeben. Dieser hatte gefordert, den bereits existierenden Haftbefehl gegen Bashir wegen Verbrechen in der Konfliktregion Darfur um den Punkt des Völkermordes zu erweitern. Die Richter der ersten Instanz sollten prüfen, weshalb diese Anklage nicht in den ursprünglichen Haftbefehl einging. Der IStGH hatte im März 2009 Haftbefehl gegen Bashir wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Darfur erlassen.

Der autoritär regierende Bashir hatte sich 1989 im Sudan an die Macht geputscht. Nach international als Farce kritisierten Wahlsiegen in den Jahren 1996 und 2000 wurde er im April erneut zum Sieger der Präsidentenwahl in dem krisengeschüttelten ostafrikanischen Land ernannt. Er ist der weltweit erste amtierende Staatschef, gegen den ein Haftbefehl des IStGH erlassen wurde

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