Vorerst kein Ukraine-Krisengipfel

Ministertreffen

Vorerst kein Ukraine-Krisengipfel

Die Hoffnungen auf einen Ukraine-Krisengipfel noch in dieser Woche sind geplatzt. Dies teilte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Russland, der Ukraine und Frankreich am Montagabend in Berlin mit. Steinmeier sagte, an den "Voraussetzungen" für ein solches Treffen müsse noch gearbeitet werden.

Möglicherweise soll es aber nächste Woche ein neues Treffen der Außenminister geben. In einer gemeinsamen Erklärung betonten die Minister, die im September in Minsk getroffenen Vereinbarungen müssten Grundlage für die Suche nach einer Friedenslösung sein. Dagegen wird allerdings immer wieder verstoßen. Bei dem Konflikt zwischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine wurden seit April bereits mehr als 4.700 Menschen getötet.

Weiter heißt es in der Erklärung, alle seien sich einig darin, dass für ein Gipfeltreffen noch "weiter gearbeitet" werden müsse. Ein neuer Termin für eine mögliche Begegnung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Staats- und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine und Frankreich wurde nicht mehr genannt. Bisher war dafür der kommende Donnerstag im Gespräch. Ort des Treffens soll aber weiterhin Astana sein, die Hauptstadt der ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan.
 

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