Österreich war Drehscheibe für Schmuggel

China-Textilien

© dpa/Zoll/A9999

Österreich war Drehscheibe für Schmuggel

Österreich war in den vergangenen zwei Jahren Drehscheibe für einen groß angelegten Betrug mit Textilien und Schuhen aus China. Die EU-Behörde für Betrugsbekämpfung (OLAF), das Finanzministerium und Zollfahnder aus Wien und Wiener Neustadt haben gemeinsam eine Bande von Chinesen, Ungarn und Österreichern ausgeforscht, die mit zu niedrigen oder gefälschten Rechnungen Jeans, T-Shirts und Sport- und Freizeitschuhe in die EU geschmuggelt hat.

60.000 Tonnen Textilien
Laut OLAF werden auch in weiteren Mitgliedstaaten ähnliche Untersuchungen durchgeführt. Der Schaden durch entgangene Zölle bzw. Mehrwertsteuer lässt sich noch nicht genau schätzen. Sie gehen aber in die Millionen. Insgesamt könnten 60.000 Tonnen Textilien in diese Causa hineinfallen, was allein einen Verlust an Zöllen von über 200 Mio. Euro bedeuten würde.

Ausgeklügeltes System
Für Textilien aus China gibt es seit 2005 Einfuhrbeschränkungen, die durch falsche Herkunftsangaben umgangen wurden. Auf Lederschuhe werden seit März 2006 Antidumpingzölle eingehoben. Also stand auf den Rechnungen nur ein 15-tel des Werts.

Die Betrüger machten sich eine Ausnahmeregelung im Mehrwertsteuerrecht zunutze. Demnach muss man bei der Einfuhr von Gütern bei der ersten Ankunft in der EU keine Mehrwertsteuer abführen, wenn die Güter eigentlich für einen anderen EU-Staat bestimmt sind. Das wurde mit fingierten Bestätigungen von Firmen "nachgewiesen", die entweder gar nicht existierten oder bald wieder verschwanden.

Anschließend wurden die importierten Textilien in andere EU-Länder gebracht und dort verkauft, ohne die Mehrwertsteuer abzuführen. Österreich war nach vorläufigen Erkenntnissen also der Umschlagplatz, nicht der Absatzort für die Textilien.

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