Saakaschwili vor Wiederwahl im ersten Anlauf

Georgien-Wahl

Saakaschwili vor Wiederwahl im ersten Anlauf

In der Kaukasusrepublik Georgien dürfte Präsident Michail Saakaschwili gleich im ersten Anlauf der Präsidentenwahlen im Amt bestätigt werden. Erste Hochrechnungen sehen den Amtsinhaber mit rund 60 Prozent der Stimmen vorn. Die Ergebnisse stammten aus 185 der insgesamt rund 3500 Wahllokale, teilte die Wahlleitung am Sonntagmorgen in Tiflis mit.

Großer Abstand zur Opposition
Mit großem Abstand folgt der von neun Oppositionsparteien aufgestellte Unternehmer und Parlamentsabgeordnete Lewan Gatschetschiladse (22,0 Prozent). Die Opposition teilte dagegen nach einer Parallelauszählung in zahlreichen Wahllokalen mit, dass keiner der Kandidaten über 50 Prozent der Stimmen erhalten habe und es daher einen zweiten Wahlgang geben müsse. Gatschetschiladse sagte Sonntag früh im Fernsehen, er habe die meisten Wahlbezirke gewonnen. Die Regierungsgegner haben für Sonntag um 14:00 Uhr Ortszeit (11:00 Uhr MEZ) Proteste im Zentrum von Tiflis angekündigt.

Keine Hinweise auf Manipulation
Mit Spannung wurde in Georgien das Urteil der ausländischen Wahlbeobachter erwartet. Der Leiter der Wahlbeobachtermission, der US-Abgeordnete Alcee Hastings, erklärte zwei Stunden vor Schließung der Wahllokale, es gebe keine Hinweise auf Manipulationen des Wahlverlaufs. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die die Wahl mit insgesamt 1.000 Beobachtern genau verfolgt, hatte allerdings vor der Wahl von einzelnen Unregelmäßigkeiten berichtet. Die Bewertung der OSZE soll auf einer Pressekonferenz ab 15:00 Uhr Ortszeit (12:00 Uhr MEZ) in Tiflis verkündet werden.

Aufruf zur Versöhnung
Saakaschwili rief zur Versöhnung auf. Der mutmaßliche Wahlsieger sagte am Abend vor jubelnden Anhängern: "Ich reiche denen meine Hand, die mich gewählt haben und denen, die an der Wahl teilgenommen haben." Anhänger des zuletzt umstrittenen Präsidenten feierten hingegen den erwarteten Wahlsieg mit einem Autokorso durch das Zentrum der Hauptstadt Tiflis.

"Rosenrevolution 2003"
Saakaschwili führte Ende 2003 die Massenproteste der "Rosenrevolution" an, die zum Sturz von Präsident Eduard Schewardnadse führten. Bei der folgenden Wahl im Jänner 2004 gewann er 96 Prozent der Stimmen. Seitdem ist seine Popularität jedoch deutlich zurückgegangen. Nach fünftägigen Demonstrationen im Dezember verhängte Saakaschwili zeitweise den Ausnahmezustand, schränkte die Medien ein und setzte dann die vorgezogenen Wahlen an.

OSZE: "Großteils Faire Wahl"
Die Wahl ist nach Einschätzung des deutschen OSZE-Wahlbeobachters Manfred Grund "frei und weitestgehend fair" abgelaufen. Das sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion nach der Sitzung der Delegation der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Sonntag in Tiflis.

Demokratischer Quantensprung
Die Wahl werde von vielen Beobachtern als ein "Quantensprung in der demokratischen Entwicklung der Kaukasusrepublik gesehen", weil erstmals mehrere Kandidaten echte Chancen bei der Wahl gehabt hätten. Die OSZE will ihre offizielle Bewertung der Abstimmung in Tiflis am Nachmittag veröffentlichen.

Es habe keine gravierenden Verstöße gegeben, sagte der deutsche Parlamentarier Grund. Allerdings sei die Auszählung der Ergebnisse ungewöhnlich langwierig verlaufen. Die OSZE hatte während der Wahlkampagne kritisiert, dass Präsident Michail Saakaschwili in den staatsnahen Medien deutlich bevorzugt worden sei.

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