Sonderthema:
Aufregung nach Großspende an FDP

Schwere Vorwürfe

© dpa

Aufregung nach Großspende an FDP

Nach dem Bekanntwerden einer millionenschweren Unternehmensspende an die deutsche FDP hat deren Generalsekretär Christian Lindner den Vorwurf der Käuflichkeit seiner Partei zurückgewiesen. "Ja, es gibt diese Spende. Das ist kein Skandal, der von irgend jemand aufgedeckt worden ist", sagte Lindner am Montag im ARD-Morgenmagazin. "Wir haben nach den Bestimmungen des Parteiengesetz ja selbst diese Spende angezeigt. Und nein, wir sind nicht käuflich." Die FDP habe schon seit langem die Position, dass im Bereich des Beherbergungsgewerbes ein niedrigerer Steuersatz nötig sei.

"Offensichtlich käuflich"
SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte zuvor gesagt, ein Teil der deutschen Regierung sei "offensichtlich käuflich". Die Koalition habe auf Druck von FDP und CSU Steuergeschenke an Hoteliers verteilt, nachdem es vorher Spenden in Millionenhöhe gegeben habe, sagte Gabriel am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Die schwarz-gelbe Koalition hatte zum Jahresbeginn die Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen gesenkt.

Die FDP hatte zuvor bestätigt, zwischen 2008 und 2009 insgesamt 1,1 Millionen Euro von der Düsseldorfer Substantia AG bekommen zu haben. Nach einem Bericht des "Spiegel" ist es eine der höchsten Parteispenden in der FDP-Geschichte. Die Substantia AG gehört demnach zum Imperium von August Baron von Finck, dessen Familie Miteigentümerin der Hotelkette Mövenpick ist.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen