Chinesischer Finanzminister zurückgetreten

Korrputionsaffäre

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Chinesischer Finanzminister zurückgetreten

Der chinesische Finanzminister Jin Renqing ist überraschend "aus persönlichen Gründen" von seinem Amt zurückgetreten. Hongkonger Zeitungen berichteten von einer möglichen Verstrickung des 63-Jährigen, der dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei angehört, in eine Sex- und Korruptionsaffäre. Eine Regierungssprecherin in Peking wollte sich am Donnerstag nicht dazu äußern, hob aber hervor, dass Jin nach seinem Rücktritt zum Vizedirektor des Forschungszentrums für Entwicklung beim Staatsrat ernannt worden sei. In Chinas Hierarchie besitzt er damit weiter Ministerrang, was die Sprecherin ausdrücklich hervorhob. Der Hinweis deutet darauf hin, dass ihm kein größeres Vergehen angelastet und ein ehrenhafter Abgang ermöglicht wurde.

Frau soll hinter der Affäre stecken
Eine junge Frau, die in dem Korruptionsskandal um den früheren Parteichef der Olympia-Hafenstadt Qingdao (Tsingtao), Du Shicheng, festgenommen worden war, soll nach einem Bericht der Hongkonger "South China Morning Post" hinter der Affäre stecken. Die Frau habe intime Beziehungen zu mehreren hohen Persönlichkeiten in der Regierung gestanden, die bei ihren Geschäften geholfen hätten. Das Blatt berichtete auch von einer Verbindung zu den Korruptionsermittlungen gegen den Chef des staatlichen Ölkonzerns Sinopec, Chen Tonghai, der im Juni zurückgetreten war.

Neuer Finanzminister soll nach Medienberichten der Chef der staatlichen Steuerverwaltung, Xie Xuren (59), werden, was der Staatsrat (Regierung) aber zunächst nicht bestätigte. Beobachter rechnen nicht mit einer Änderung der chinesischen Finanzpolitik durch den Wechsel. Zuletzt war Jin Anfang des Monats beim Finanzministertreffen des Asien-Pazifik-Forums (APEC) in Australien gesehen worden. Er hatte das Amt 2003 mit dem Generationswechsel in der Führung übernommen.

Der Wechsel in dem wichtigen Ressort erfolgt vor dem alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag der Kommunistischen Partei, der am 15. Oktober beginnt. Auf dem XVII. Parteitag dürfte der 64-jährige Hu Jintao, der 2002 von seinem Vorgänger Jiang Zemin den Posten des Generalsekretärs der Partei und 2003 auch das Amt des Staatsoberhauptes übernommen hatte, nach Ansicht politischer Beobachter seine Machtbasis konsolidieren. Es ist der erste Parteikongress, bei dem Hu Regie führt. Die KP hatte neue Vorschriften für die Korruptionsbekämpfung in den eigenen Reihen und in der Staatsverwaltung erlassen und damit den Misserfolg früherer Massenkampagnen eingestanden.

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