Europa-Minister warnt vor

EU-Referendum

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Europa-Minister warnt vor "Nein" der Iren

Angesichts knapper Umfrage-Ergebnisse hat der irische Europa-Minister Dick Roche seine Landsleute davor gewarnt, beim Referendum über den neuen EU-Vertrag am kommenden Donnerstag mit "Nein" zu stimmen. Eine Ablehnung würde die EU in eine schwere Krise stürzen, sagte Cowen am Sonntag dem britischen Fernsehsender "Sky News". Hauptleidtragende seien dann aber die Iren selbst, denn kaum anderes Land habe von der Dynamik und der Leistungsfähigkeit der EU mehr profitiert als Irland, mahnte der Minister.

42 zu 39 Prozent
Laut einer in der "Sunday Business Post" veröffentlichten letzten Umfrage vor dem Referendum liegt das Lager der Befürworter mit 42 zu 39 Prozent zwar knapp vorne. Allerdings legte das Lager der Europa-Skeptiker seit der vorherigen Umfrage des Instituts Red C vor zwei Wochen um sechs Prozentpunkte zu, das Lager der Befürworter aber nur um einen Prozentpunkt. Allerdings waren sich viele der Nein-Sager nach eigenem Bekunden noch unsicher, ob sie an der Volksabstimmung teilnehmen werden.

Kein Plan B
Das Referendum am 12. Juni wird in der gesamten EU mit Spannung erwartet. Nach dem Nein Frankreichs und den Niederlanden zur EU-Verfassung vor drei Jahren hatten die meisten der 27 EU-Mitglieder beschlossen, das mühsam ausgehandelte Nachfolgedokument nur noch von ihren Parlamenten ratifizieren zu lassen. Allein die irische Verfassung schreibt ein Referendum vor. Sollten die nicht einmal vier Millionen Stimmberechtigten den Grundlagenvertrag von Lissabon ablehnen, würden sie die Staatengemeinschaft mit ihren rund 500 Millionen Menschen ins Chaos stürzen. Ein "Plan B" für diesen Fall, so warnte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso vor kurzem, gebe es nicht.

Europa-Minister Roche räumte ein, dass der Vertrag "vielschichtig und kompliziert" sei. Doch sei dies nicht in der Absicht geschehen, schmerzhafte Einschnitte zu verbergen. Den Gegnern warf Roche eine "höchst ungewöhnliche Negativ-Kampagne" vor: "Sie haben Europa alles vorgeworfen, was man sich nur vorstellen kann. In ihrer Kampagne ging es zum größten Teil um Dinge, die in dem Vertragswerk gar nicht auftauchen."

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