Israelisch-palästinensischer Konflikt seit 1991

Chronologie

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Israelisch-palästinensischer Konflikt seit 1991

1991
Internationale Nahost-Friedenskonferenz in Madrid unter Schirmherrschaft der Präsidenten der USA und der UdSSR, George Bush und Michail Gorbatschow. Die Konferenz führt zu Geheimverhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO).

1993
In Oslo einigen sich Israelis und Palästinenser auf die Friedensformel "Land für Frieden".

13. September: In Washington wird der Grundlagenvertrag von Israels Premier Yitzhak Rabin und dem PLO-Vorsitzenden Yasser Arafat im Beisein von US-Präsident Bill Clinton unterzeichnet. Das Abkommen sieht eine definitive Regelung des Konflikts bis 1999 vor. (Rabin, Arafat und Israels Außenminister Shimon Peres erhalten dafür den Friedensnobelpreis).

1994
Mai: Abkommen über die erste Phase der palästinensischen Selbstverwaltung.

Juli: Heimkehr Arafats aus dem Exil in Tunis.

1995
September: Abkommen über zweite Phase ("Oslo II") legt den Rückzug Israels aus dem größten Teil des Westjordanlandes in Etappen fest.

4. November: Rabin wird bei einer Friedenskundgebung in Tel Aviv von einem israelischen Extremisten ermordet.

1996
Jänner: Die Palästinenser im Westjordanland und Gaza-Streifen wählen Arafat mit 87 Prozent der Stimmen zum Präsidenten und ein Parlament (Legislativrat).

Mai: Likud-Wahlsieg in Israel, Benjamin Netanyahu wird Premier und kündigt Ausweitung von Siedlungen im Westjordanland an.

1998
Oktober: Unter US-Vermittlung achttägige Verhandlungen Netanyahu-Arafat in Wye Plantation.

14. Dezember: Die palästinensischen Führungsgremien bekräftigen in Anwesenheit Clintons die Streichung der bereits früher annullierten Israel-feindlichen Passagen aus der PLO-Charta.

1999
Mai: Likud-Wahlniederlage und Regierungswechsel in Israel, der neue Premier Ehud Barak und die Arbeitspartei versprechen Wiederbelebung des Friedensprozesses.

4. September 1999: In Sharm el-Sheikh wird ein Abkommen ("Wye II") unterzeichnet, nach dem bis September 2000 die Endstatus-Verhandlungen abgeschlossen sein müssten.

2000
Juli: Ein Gipfel Barak-Arafat in Camp David scheitert an Jerusalem- und Flüchtlingsfrage.

28. September: Tempelberg-Besuch von Likud-Oppositionschef Ariel Sharon löst zweite Intifada ("Al-Aksa-Intifada") aus. Arafat in Ramallah praktisch unter Hausarrest.

2001
Sharon wird Premier. Ein von CIA-Chef George Tenet ausgehandelter Waffenstillstand bleibt unwirksam. Eine internationale Kommission unter Ex-US-Senator George Mitchell fordert sofortigen israelischen Siedlungsstopp.

US-Präsident George W. Bush spricht sich vor der UNO-Vollversammlung für die friedliche Koexistenz von "zwei Staaten, Israel und Palästina, in sicheren und anerkannten Grenzen" aus.

2002
Bush macht Veröffentlichung des vom Nahost-"Quartett" (USA, EU, UNO, Russland) entworfenen Friedensfahrplans (Roadmap) von der Einsetzung einer neuen palästinensischen Führung abhängig.

Das Likud-Zentralkomitee votiert gegen einen unabhängigen palästinensischen Staat.

2003
Likud-Sieg bei den Parlamentswahlen: Sharon im Amt bestätigt. Einführung des Amts eines palästinensischen Premiers. Mahmoud Abbas (Abu Mazen) wird Premier, Arafat bleibt Präsident. Bush präsentiert Roadmap, die von den Palästinensern akzeptiert wird. Israel erhebt 14 Einwände. Die USA versichern, Israels Bedenken bei der Umsetzung zu berücksichtigen. Gipfel Sharon-Abbas-Bush im Juni in Akaba (Jordanien). Abbas demissioniert im September, Ahmed Korei wird Premier.

2005
Abbas wird nach Arafats Tod palästinensischer Präsident. In seiner Antrittsrede reicht er Israel "die Hand zum Frieden".

Räumung der israelischen Siedlungen und Truppenrückzug aus dem Gaza-Streifen. USA setzen Rafah-Abkommen zur Grenzöffnung zwischen Gaza-Streifen und Ägypten mit EU-Beobachtern durch.

2006
In Israel wird Ehud Olmert nach der schweren Erkrankung Sharons dessen Nachfolger an der Spitze der neuen Kadima-Partei und der Regierung.

Neuwahl des palästinensischen Legislativrats: Sieg der Hamas, die Israel nicht anerkennen will, mit absoluter Stimmen- und Mandatsmehrheit, ihr Spitzenkandidat Ismail Haniyeh wird Premier. Westlicher Finanzierungsstopp.

2007
Hamas verdrängt Fatah im Juni aus dem Gaza-Streifen. Abbas bildet im Westjordanland ein Notstandskabinett seiner Fatah unter Salam Fayyad.

Im November findet auf US-Initiative internationale Konferenz in Annapolis statt. Abbas und Olmert vereinbaren Wiederaufnahme der 2000 abgebrochenen Friedensverhandlungen, die bis Ende 2008 zu einer Zwei-Staaten-Lösung führen sollen. Die Verhandlungen bringen keine Annäherung, Israel verweigert zugesagten Siedlungsstopp.

2008
Nach andauerndem Raketenbeschuss durch palästinensische Extremisten intensiviert Israel im Vorfeld der Parlamentswahlen am 10. Februar 2009 die Militärschläge gegen den Gaza-Streifen.

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