Leterme wird Ministerpräsident Belgiens

Zweite Amtsperiode

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Leterme wird Ministerpräsident Belgiens

Der flämische Christdemokrat Yves Leterme ist am Mittwoch von König Albert II. erneut zum Ministerpräsidenten Belgiens ernannt worden. Der bisherige Regierungschef Herman Van Rompuy war zuvor wegen seines bevorstehenden Wechsels an die Spitze der Europäischen Union als ständiger Ratspräsident zurückgetreten. Der König habe am Mittwoch in der Früh das Rücktrittsgesuch Van Rompuys angenommen, wie die Pressestelle des Palasts mitteilte.

Leterme (49) war bis Ende vergangenen Jahres schon einmal belgischer Premier, seit Juli Außenminister. Er trat als Ministerpräsident wegen eines Skandals um die Zerschlagung der belgischen Fortis-Bank zurück. Seiner Regierung wurde versuchte Einflussnahme auf die Justiz vorgeworfen. Die Untersuchung der damaligen Vorgänge ist noch nicht abgeschlossen, Leterme sieht sich mit Blick auf die bisherigen Erkenntnisse aber rehabilitiert. Das neue Kabinett sollte noch am heutigen Mittwoch vereidigt werden.

Lange Regierungsbildung
Leterme war 2007 in Flandern als Sieger aus den belgischen Wahlen hervorgegangen, benötigte aber ein Dreivierteljahr für eine Regierungsbildung. Hintergrund der Schwierigkeiten war der Dauerkonflikt zwischen Flamen und Frankophonen, der Belgien auch in den kommenden Monaten beschäftigen dürfte. Albert II. beauftragte am Dienstag einen anderen Ex-Ministerpräsidenten, Jean-Luc Dehaene, in dem Streit zu vermitteln. Leterme, der in der Vergangenheit die frankophonen Belgier wiederholt vor den Kopf gestoßen hatte, soll die Last des Konflikts offensichtlich nicht allein tragen.

Van Rompuy war vorige Woche zum ersten hauptamtlichen Ratspräsidenten der EU berufen worden. Seine offizielle Ernennung soll mit Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon am 1. Dezember erfolgen, seine Arbeit als Ratspräsident will der 62-Jährige am 1. Jänner 2010 aufnehmen.

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