Livni mit Regierungsbildung beauftragt

Israel

 

Livni mit Regierungsbildung beauftragt

Nach Marathon-Konsultationen mit den Chefs mehrerer im Parlament vertretener Parteien überreichte Präsident Schimon Peres der 50-Jährigen ein entsprechendes Schreiben.

Sechs Wochen Zeit
Livni hat für ihre schwierige Suche nach einer parlamentarischen Mehrheit maximal sechs Wochen Zeit, sonst gibt es Neuwahlen. Livni kündigte in einer Rede die Bildung einer "Regierung der nationalen Einheit an". Ihr Vorgänger Ehud Olmert war am Sonntag wegen einer Reihe von Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.

Aufruf an die Konservative
Livni rief den Chef des konservativen Likud-Blocks, Benjamin Netanyahu, auf, sich einer Regierung der nationalen Einheit unter ihrer Führung anzuschließen. Der ehemalige Regierungschef hatte es in den vergangenen Tagen mehrfach abgelehnt, sich einer solchen Koalition anzuschließen. Außerdem deutete sie an, der neuen Regierung mit Hilfe der Arbeiterpartei, der ultra-orthodoxen Shas-Partei und der Pensionistenpartei eine Parlamentsmehrheit sichern zu wollen.

Gespräche mit mehreren Fraktionen
In einer äußersten knappen innerparteilichen Wahl hatte die 50-Jährige in der vergangenen Woche von Olmert den Vorsitz der Kadima-Partei übernommen. Bereits am Wochenende hatte Livni Gespräche mit Vertretern mehrerer Knesset-Fraktionen geführt. Ob sie ausreichend Unterstützung für eine Koalition unter ihrer Führung erhält, ist fraglich: Nach Information der israelischen Fernsehsender sprachen sich nur 38 der 120 Abgeordneten gegenüber Peres für Livni als Regierungschefin aus.

Tiefe Spaltung
Die Urwahl am vergangenen Mittwoch hatte eine tiefe Spaltung der Kadima über den künftigen Regierungskurs zu Tage gebracht. Im Parlament sind zahlreiche, zum Teil sehr kleine Parteien vertreten, von denen angesichts der Führungskrise in der Kadima mehrere zur konservativen Likud-Opposition überlaufen könnten.´

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