Musharraf will offenbar zurücktreten

Pakistan

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Musharraf will offenbar zurücktreten

Nach neun Jahren an der Macht will der pakistanische Präsident Pervez Musharraf nach Angaben aus Kreisen der Regierungskoalition zurücktreten und damit seiner Amtsenthebung zuvorkommen. "Er ist zum Rücktritt bereit, verlangt aber Straffreiheit für die Verhängung des Ausnahmezustandes", sagte ein Vertreter der Koalitionsregierung am Freitag und bestätigte damit Pressberichte. Die Verhandlungen über einen Amtsverzicht des umstrittenen Staatschefs dauerten an. "Noch ist nichts endgültig entschieden. Mal sehen, was passiert." Der frühere Armeechef hatte sich 1999 an die Macht geputscht.

Dementi
Musharrafs Sprecher Rashid Qureshi dementierte erneut, dass der Präsident zum Rücktritt bereit sei. "Ich bin es müde zu sagen, dass da nichts dran ist", sagte der frühere General. Dagegen bestätigte der Musharraf nahestehende Ex-Minister Tariq Azeem Khan, dass Gespräche über den Rücktritt des Präsidenten im Gange seien. Die von der Musharraf-kritischen Pakistanischen Volkspartei (PPP) der ermordeten früheren Ministerpräsidentin Benazir Bhutto angeführte Regierungskoalition hatte sich in der vorigen Woche auf ein Amtsenthebungsverfahren geeinigt.

"Die nächsten 48 Stunden sind entscheidend", sagte ein anderer Koalitionsvertreter über den weiteren Gang der Dinge. "Wenn er nicht zurücktritt, werden wir das Amtsenthebungsverfahren am Montag in Gang setzen." In der Koalition ist die Frage der Straffreiheit für Musharraf umstritten. Es soll voraussichtlich kommende Woche beginnen.

Vertrauensfrage
Zuvor hatten bereits drei von vier pakistanischen Provinzparlamenten eine Resolution verabschiedet, nach der Musharraf im Unter- und Oberhaus in Islamabad sowie in den Provinzparlamenten die Vertrauensfrage stellen soll. Ansonsten solle im nationalen Parlament ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet werden.

Musharraf hatte am 3. November den Ausnahmezustand über das atomar bewaffnete Land verhängt und seine Entscheidung mit der zunehmenden Gewalt begründet. Er hob den Notstand nach sechs Wochen wieder auf. Seine Kritiker warfen Musharraf jedoch vor, er habe mit dem Schritt verhindern wollen, dass das Oberste Gericht seine Wiederwahl für ungültig erklärt, weil er seinerzeit zugleich das Amt des Armeechefs bekleidete.

In der Innenpolitik isoliert
Innenpolitisch ist Musharraf isoliert, seit seine Anhänger im Februar die Parlamentswahl verloren. Die Krise um den Staatschef hat vor allem in den USA Sorgen um die Stabilität in dem südasiatischen Land ausgelöst, das einer der Hauptverbündeten im US-geführten Kampf gegen den Terrorismus ist. US-Präsidialamtssprecherin Dana Perino reagierte zurückhaltend auf die Berichte über einen bevorstehenden Rücktritt Musharrafs. Die USA verfolgten die Entwicklung aufmerksam; es handle sich um eine innere Angelegenheit Pakistans.

Musharraf hatte sich unblutig an die Macht geputscht. Unter internationalem Druck war Musharraf Ende vergangenen Jahres als Armeechef zurückgetreten. Bereits im Oktober hatte er sich aber noch vom alten Parlament für weitere fünf Jahre im Amt des Präsidenten bestätigen lassen. Bei den Parlamentswahlen im Februar wurde die Musharraf unterstützende Pakistanische Muslim-Liga (Quaid) (PML-Q) vernichtend geschlagen. Musharraf hat besonders seit vergangenem Jahr dramatisch an Beliebtheit eingebüßt.

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