Serbien bekommt pro-europäische Regierung

Einigung

© AP Photo/Srdjan Ilic

Serbien bekommt pro-europäische Regierung

Die Sozialisten (SPS) des früheren jugoslawischen Präsidenten Slobodan Milosevic stimmten einer Koalition mit den pro-europäischen Parteien unter Führung von Staatschef Boris Tadic zu, wie der SPS-Vorsitzende Ivica Dacic am Montag in Belgrad berichtete. Einen entsprechenden Beschluss habe die Parteispitze gefasst.

Damit dürfte die vom Staatspräsidenten angestrebte Regierungskoalition innerhalb weniger Tage unter Dach und Fach sein. Beide Seiten hatten bereits weitgehende Absprachen getroffen.

Vereinbarung am Sonntag
Serbiens Präsident Boris Tadic hatte im Namen seiner Demokratischen Partei (DS) mit der Sozialistischen Partei (SPS) von Ivica Dacic sowie deren Junior-Partnern bereits am Sonntagabend die Prinzipien der gemeinsamen Regierungskoalition vereinbart. Laut der Tageszeitung "Vecernje novosti" (Montagausgabe) steht die Fortsetzung der europäischen Integration Serbiens an erster Stelle des Programms.

Ringen um den Kosovo
Weitere Punkte betreffen die Verteidigung der territorialen Integrität und Souveränität Serbiens - worunter das Ringen um den Kosovo verstanden wird -, die wirtschaftliche Entwicklung, den Kampf gegen die Korruption und Organisierte Kriminalität und die soziale Gerechtigkeit. Medien erwarten, dass Serbien nun innerhalb von zehn Tagen eine neue Regierung bekommen dürfte.

Die Sozialisten hatten am Samstag vor der offiziellen Aufnahme der Koalitionsgespräche mit der Demokratischen Partei die zuvor geführten Regierungsgespräche mit der nationalkonservativen Demokratischen Partei Serbiens (DSS) von Vojislav Kostunica und der nationalistischen Serbischen Radikalen Partei (SRS) von Vojislav Seselj für gescheitert erklärt.

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