So läuft die Wahl in Russland

Hintergrund

So läuft die Wahl in Russland

Rund 109 Millionen Russen sind am Sonntag aufgerufen, die 450 Abgeordneten der Duma, des Unterhauses des russischen Parlaments, für eine Legislaturperiode von vier Jahren zu wählen. Im Folgenden Zahlen und Daten zur Wahl:

Wahllokale
In Russland gibt es 95.698 Wahllokale und weitere 354 im Ausland. Sie öffnen morgens um 8.00 Uhr Ortszeit und schließen um 20.00 Uhr. Die Wahllokale sind auf elf Zeitzonen verteilt. Im Fernen Osten Russlands beginnt die Wahl bereits am 1. Dezember um 21.00 Uhr MEZ. Als letzte schließen die Wahllokale in der russischen Enklave Kaliningrad (Königsberg) am Sonntag um 19.00 Uhr MEZ. Die ersten Ergebnisse werden am Sonntag um 19.00 Uhr MEZ veröffentlicht.

Parteien und Kandidaten
4571 Kandidaten gehen für elf Parteien ins Rennen. Die scheidende Duma wird von Putins Partei Geeintes Russland klar dominiert (299 der 450 Sitze). Zweitstärkste Kraft ist die Kommunistische Partei mit 47 Abgeordneten, gefolgt von der Partei Gerechtes Russland (33 Sitze) und der LDPR des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski (29 Sitze). Nur diesen vier Parteien wird zugetraut, die Sieben-Prozent-Hürde für einen Einzug in die Duma zu überspringen.

Wahlmodus
Die Abstimmung erfolgt erstmals ausschließlich nach dem Verhältniswahlrecht. Bisher war die Hälfte der Abgeordneten nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt worden, wodurch unabhängige Persönlichkeiten leichter ein Mandat erringen konnten. Bei der Wahl am Sonntag müssen die Parteien mindestens sieben Prozent der Stimmen erreichen, um ins Parlament einzuziehen. Zuvor hatte eine Fünf-Prozent-Hürde gegolten. Die Stimmen der Parteien, die an der Hürde scheitern, werden auf die erfolgreichen Parteien verteilt. Es gibt keine Mindestwahlbeteiligung. Wahlberechtigt sind alle Bürger ab 18 Jahren.

Beobachter
Insgesamt 266 Beobachter aus dem Ausland werden die Wahl verfolgen. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten schickt hundert Beobachter, die Shanghai-Gruppe 30, die Parlamentarische Versammlung der OSZE ebenfalls 30 und auch die Parlamentarische Versammlung des Europarates entsendet 30 Beobachter. Das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE (OHDIR) hat seine Bebachtermission abgesagt und warf der Regierung in Moskau vor, die Zusammenarbeit zu sabotieren.

Sicherheit
Bei der Wahl sind insgesamt fast 450.000 Polizisten im Einsatz. 70.000 werden in den Wahllokalen postiert.

Geschichte
Die erste Duma - der Begriff bedeutet im Russischen "tiefer Gedanke" - berief Zar Nikolaus II. 1906 ein. Die Abstimmung am Sonntag ist die fünfte Parlamentswahl seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991. Zuvor war 1993, 1995, 1999 und 2003 gewählt worden.

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