APEC: Konjunkturprogramme ohne Protektionismus

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Die Mitglieder des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) wollen bis zur dauerhaften Erholung von der Weltwirtschaftskrise an ihren Konjunkturprogrammen festhalten. US-Präsident Obama, Chinas Präsident Hu Jintao und 19 weitere Staats- und Regierungschefs lehnten zudem jede Form des Protektionismus ab. Stattdessen sollten die Grenzen für Waren und Dienstleistungen offen gehalten werden.

Die Konjunkturpakete hätten den Boden bereitet für die Erholung von der Finanzkrise, hieß es am Sonntag in der Abschlusserklärung des zweitägigen Gipfeltreffens in Singapur. Die APEC-Staaten verpflichten sich zu nachhaltigem Wachstum, das den ärmsten Ländern zugutekommen soll, sowie zu einer stärkeren wirtschaftlichen Integration.

Obama kündige in seiner Abschlussrede eine Exportoffensive der USA im Asien-Pazifik-Raum an, und forderte in diesem Zusammenhang weitere Handelsliberalisierung. "Die USA wollen auf den APEC-Märkten stärker konkurrieren. (...) Wer still steht, verliert an Boden, weil andere Nationen mit dieser Region schon Abkommen aushandeln, die ihren Produkten besseren Marktzugang verschaffen", so Obama.

Keine Einigung gab es in der Wechselkurs-Frage. Die im Entwurf enthaltene Formulierung, wonach die APEC-Staaten "am Markt orientierte Wechselkurse" anstreben, wurden aus der Abschlusserklärung wieder gestrichen. Die USA werfen vor allem China vor, den Wert der Landeswährung Yuan künstlich zu drücken, um Exporte billiger zu machen.

Mit Blick auf den UNO-Klimagipfel in Kopenhagen in drei Wochen blieb die Abschlusserklärung ebenfalls hinter den Erwartungen zurück. Die 21 Staats- und Regierungschefs gelobten lediglich, für ein "ehrgeiziges Ergebnis" des Klimagipfels zu arbeiten. In Kopenhagen soll vom 7. bis 18. Dezember ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Klimaschutzprotokoll von Kyoto beschlossen werden. Es wird aber höchstwahrscheinlich nur eine "politische Vereinbarung" herauskommen.

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