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Milliardenausfälle

Dt. Steuereinnahmen schrumpfen gewaltig

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Deutschland wird von heuer bis 2013 rund 39 Mrd. Euro weniger einnehmen als zuletzt kalkuliert. Das bedeutet wahrscheinlich adé zu weiten Teilen der versprochenen Steuerreform.

Die öffentliche Hand Deutschlands muss sich in den nächsten Jahren auf Steuerausfälle in Milliardenhöhe einstellen. Damit bleibt nur wenig Spielraum für die Regierungskoalition, die Bürger wie im Wahlkampf versprochen zu entlasten. In den Jahren 2010 bis 2013 dürften Bund, Länder und Gemeinden rund 39 Mrd. Euro weniger in der Kasse haben als bisher angenommen. Das hat die aktuelle Steuerschätzung ergeben. Für heuer gehen die Experten davon aus, dass der Gesamtstaat 1,2 Mrd. Euro weniger Steuern einnimmt als bisher geschätzt.

Das Ergebnis der Steuerschätzung dient als Grundlage für die Aufstellung der öffentlichen Haushalte und es ist ernüchternd. Dem Schätzerkreis gehören rund 35 Vertreter aus den Finanzministerien von Bund und Ländern, der Bundesbank, von Forschungsinstituten, der Kommunen, des Sachverständigenrats und des Statistisches Bundesamtes an.

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