ÖBB-Produktionsgesellschaft gegründet

Operativ aber Minus

ÖBB vor Steuern mit 120 Mio. Euro im Plus

Die Bundesbahnen können für 2009 dank Sondereffekten ein positives Ergebnis einfahren: Nach vorläufigen Zahlen wird der ÖBB-Konzern ein Vorsteuerergebnis (EBT) von über 120 Mio. Euro erzielen, ohne die Einmaleffekte läge das EBT bei -40 Mio. Euro, so der Finanzvorstand der ÖBB Holding, Josef Halbmayr.

Die Auflösung des umstrittenen Spekulationsgeschäfts mit der Deutschen Bank bringt einen positiven Effekt von rund 300 Mio. Euro, da der realisierte Verlust niedriger ausgefallen ist als erwartet. Insgesamt hatte das Spekulationsgeschäft einen Umfang von 612,9 Mio. Euro, diese wurden in der Bilanz 2007 zu einem Teil und 2008 schließlich zur Gänze rückgestellt. Nun profitiert die Bahn davon, dass sie durch den Vergleich rund die Hälfte des Geldes noch retten konnte.

Rückstellungen für Rückzahlungen an den Bund (Pflegegeld, Fahrtbegünstigungen) belasten das Ergebnis aber mit 145 Mio. Euro. 2008 hatten die ÖBB noch ein EBT von -970 Mio. Euro gemeldet.

Einbruch im Güterverkehr

Hauptgrund für das 2009 bereinigt negative Vorsteuerergebnis ist der Einbruch im Güterverkehr: Die Rail Cargo Austria (RCA) fährt in den roten Zahlen. Das negative Ergebnis der Güterverkehrstochter sei konjunkturbedingt, erklärte Halbmayr.

Die beiden anderen ÖBB-Teilkonzerne, Personenverkehr und Infrastruktur, weisen positive Ergebnisse aus. Die endgültige Bilanz der ÖBB wird nach dem Aufsichtsrat Ende April bzw. Anfang Mai präsentiert.

Hohe Rückstellungen

Für Rückzahlungen an den Bund betreffend Pflegegeld, für Steuernachzahlung für Fahrbegünstigung der Mitarbeiter (Freifahrten), für die Pensionsabrechnung sowie für Gemeinwirtschaftliche Leistungen. Unterm Strich belaufen sich diese Posten auf 365,6 Mio. Euro, davon werden für 2009 insgesamt 145 Mio. Euro rückgestellt. Von den 306,9 Mio. Euro aus dem CDO-Deal bleiben daher noch 161,9 Mio. Euro als positiver Sondereffekt, der das EBT in die schwarzen Zahlen dreht.

Konkret beläuft sich die Rückstellung für vom Bund zu viel erhaltenes Pflegegeld (entgegen anderslautenden vorherigen Medienberichten) auf -108 Mio. Euro, allerdings werden nur 10,6 Mio. Euro davon in die Bilanz 2009 genommen, der Rest betrifft die Vorjahre.

Von der Rückstellung für Fahrtbegünstigungen in Höhe von -176,2 Mio. Euro werden nur -85,8 Mio. Euro für 2009 ergebniswirksam, bei den Gemeinwirtschaftlichen Leistungen von -33,8 Mio. gar nur -1 Mio. Euro. Die Rückstellung für die Pensionsabrechnung in Höhe von -47,6 Mio. Euro wurde zur Gänze in der Bilanz 2009 aufgenommen.

Dieses Vorgehen entspreche den IFRS-Bilanzierungsregeln, die für den ÖBB-Konzernabschluss gelten: Einmaleffekte, die erst jetzt bekannt wurden und frühere Jahre betreffen, werden ergebniswirksam auch dem Jahr 2008 zugeordnet bzw. soweit sie Geschäftsjahre vor 2008 betreffen direkt gegen das Eigenkapital verbucht, erklärte der Finanzvorstand. Im Konzernabschluss 2009 werden sie daher nicht zur Gänze ergebniswirksam, sie mindern jedoch das Eigenkapital.