Rund 70 Ärzte des weststeirischen Bezirkes Voitsberg haben in einem Brief an Landeshauptmann Voves massive Bedenken gegen die Umrüstung und Wiederinbetriebnahme des Kohlekraftwerks Voitsberg III geäußert. Ins Treffen geführt werden gesundheitliche und ökologische Gründe. Die Mediziner drängen auf ein UVP-Verfahren.
Derzeit liegt die Berufung gegen ein abschlägiges Feststellungsurteil auf Einleitung eines UVP-Verfahrens beim Bundesumweltsenat. Sowohl Landesumweltanwältin Ute Pöllinger als auch die Stadtgemeinde Voitsberg haben Mitte Jänner 2010 Einsprüche eingebracht.
Die UVP-Behörde war Ende 2009 zum Schluss gekommen, dass es bei dem Projekt der A-Tec des Industriellen Mirko Kovats zu keiner UVP-relevanten Kapazitätsausweitung der Brennstoffwärmeleistung komme und daher auch keine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) gegeben sei. Würde die UVP-Pflicht für das 2006 stillgelegte ehemalige Verbund-Kraftwerk entfallen, ist nur ein - derzeit unterbrochenes - Verfahren nach dem Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen bzw. die Genehmigung einer Kohlentladungsstation erforderlich.
Fachleute können auch irren
Obwohl der als Projekt-Befürworter geltende Voitsberger SPÖ-Bürgermeister Ernst Meixner von 70 Prozent Pro-Stimmen in seiner Gemeinde spricht (Stand Herbst 2009), hat er sich - im Vorfeld der Gemeinderatswahlen vom 21. März - zu einer Berufung entschlossen: "Es wurde zwar von allen Fachleuten sowie von der UVP-Behörde festgestellt, dass für die Umrüstung des Werkes von Braun- auf Steinkohle keine UVP durchzuführen ist, aber auch Fachleute könnten sich irren", lautet die Begründung.
Meixner kritisiert auch die Informationspolitik der A-Tec, die "bis dato leider bis dato mehr als dürftig" gewesen sei: "Dadurch hat die Verunsicherung in der Bevölkerung zugenommen. Wir erwarten uns daher endlich eine verbindliche, transparente Darstellung aller vorgesehenen Maßnahmen."
Im Schreiben der Ärzteschaft wird auch der Vorstand des Hygieneinstituts der Uni Graz, Egon Marth, als Gegner angeführt. "Aus medizinischer und ökologischer Sicht muss man dagegen sein", so Marth. "Ich verstehe die gesetzlichen Vorschriften, es ist aber für die Bevölkerung nicht nachvollziehbar, warum eine derartige Schadstoff- und CO2-Schleuder in einem ohnedies schon belasteten Gebiet genehmigt wird". Als Alternative schlagen die Ärzte einen "Ökocluster für Alternativenergien" vor.
Voves hat Verständnis
Voves hat für die Bedenken der Ärzte "tiefes Verständnis", wie er auf Anfrage beim Pressefoyer nach der Regierungssitzung am 8. Februar sagte. Man müsse jedoch erst einmal den Ausgang der zwei Berufungen gegen das Projekt abwarten.
Weiters müsste man erst sehen, ob es eventuell doch eine Umweltverträglichkeitsprüfung gebe, sagte Voves. Für Umweltlandesrat Manfred Wegscheider sei derzeit "der Bundesumweltsenat am Zug"
