Finnlands Außenminister attackiert Nord Stream

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Der finnische Außenminister Alexander Stubb hat sich über die Handhabung der EU in der Frage der unter der Ostsee geplanten russisch-deutschen Ergas-Pipeline Nord Stream geäußert. In einem Interview mit dem Finnischen Rundfunk YLE meinte der konservative Minister, Deutschland und Russland hätten durch ihr bilaterales Vorgehen die Beratung mit anderen EU-Mitgliedern außer Acht gelassen.

Stubb nahm seine Bemerkung zum Anlass, erneut eine gemeinsame Energie-Politik der EU zu fordern. Innerhalb der finnischen Regierung gab es zuletzt atmosphärische Spannungen, weil Ministerpräsident Matti Vanhanen von der mitte-orientierten Zentrumspartei gegenüber Moskau einen positiven Abschluss der finnischen Umweltprüfung angedeutet hatte. Der konservative Regierungspartner Vanhanens, die Sammlungspartei Kokoomus steht der geplanten Pipeline eher argwöhnisch gegenüber.

Bevor die Pipeline wie geplant Ende 2011 oder Anfang 2012 in Betrieb gehen kann, muss sie von mehreren Ostsee-Anrainerstaaten im Rahmen einer Umweltprüfung abgesegnet werden. Die Pipeline gilt vor allem im Baltikum, in Polen und in Schweden als Politikum.

Schweden fürchtet, dass Russland die Wartung der Pipeline auch für militärische Präsenz in der Ostsee sowie für Spionagezwecke nützen könnte. Im Baltikum und in Polen ist man wegen des Wegfalls von Einnahmen aus Transitgebühren verärgert und fürchtet eine noch stärkere Energie-Abhängigkeit von Moskau als bisher.

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