Gesundheitsminister Alois Stöger (S) hat am 10. Juli im Nationalrat das Kassensanierungspaket einmal mehr verteidigt. Zu den Bedenken von Finanzminister Josef Pröll (V) befragt meinte der Minister, dieser habe sicher die Gesamtsituation der Finanzen im Auge zu behalten, allerdings habe der Vizekanzler ja auch von "sehr vielen positiven Ansätzen" im Papier gesprochen.
Der Ressortchef bekannte sich in der Fragestunde zu einer dezentralen Gesundheitsversorgung und sprach sich gegen eine Zusammenlegung der verschiedenen Kassen aus. Im Papier erhobene Nachforderungen der Kassen seien nachvollziehbar, sagte Stöger. Es werde notwendig sein, diese Gelder, die der Hauptverband benannt hat, zu verhandeln, jedenfalls beim Budget 2011. Das Reformpapier sei ein "sehr ehrgeiziges Papier", so Stöger.
"Reform am Patienten"
Das wichtigste sei, dass man bereit sei, einen gemeinsam Weg zwischen Ärzten und Krankenversicherungsträgern zu gehen, Versorgung vor Ort zu bieten und eine "Reform am Patienten" zu machen. "Ich bedanke mich bei der Ärztekammer, dass sie die Bereitschaft gezeigt hat, die richtige Versorgung zu diskutieren und sich über die Qualität auseinanderzusetzen", so Stöger. Stöger bekannte sich einmal mehr zu "dezentralen Strukturen" im Kassenwesen. "Wenn man dezentrale Strukturen will - und ich will sie", dann brauche man den finanziellen Ausgleich zwischen den Kassen.
In Abrede stellte der Minister einen von der Opposition behaupteten Fachärztemangel. "Wir haben in Österreich die beste Versorgung", europaweit sei man in diesem Bereich im Spitzenfeld. Die Fachärzte seien zum Großteil in Spitälern tätig, es gebe "in Wirklichkeit" kaum Menschen, die nicht in angemessener Zeit eine entsprechende Versorgung bekommen. Der erste Zugang zur Medizin sollte jedenfalls der Hausarzt sein und dieser Zugang sei "sehr gut gesichert".
