Austro-deutsches Reisepass-Pilotprojekt als Novum

Das österreichisch-deutsche Reisepass-Pilotprojekt soll Vorbildcharakter für andere Länder haben. Dies bestätigte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin gegenüber der APA. "So bald wie möglich" soll dieses weltweit einmalige Vorhaben umgesetzt werden. Künftig sollen Österreicher und Deutsche auch im jeweils anderen Land einen Reisepass ihrer Heimat beantragen und erhalten können. Durch die biometrischen Daten soll dies nämlich problemlos möglich sein.

Das Vorhaben war Thema beim jüngsten Treffen der Außenminister Michael Spindelegger (V) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin. Der deutsche Außenamtssprecher Andreas Peschke sagte zur APA in Berlin, die Idee sei ursprünglich von der österreichischen Seite gekommen, um den betroffenen Bürgern die Passanträge zu erleichtern. Die deutsche Seite habe der Idee sofort zugestimmt. Zwar falle das Thema in die Kompetenz der Innenminister, doch sprachen die beiden Außenminister vorigen Freitag in Berlin darüber und unterstrichen ihre volle politische Unterstützung.

Dieses Projekt habe Symbolcharakter, sagte Peschke. Es zeuge von den sehr engen und problemfreien Beziehungen der beiden Nachbarländer. Es soll den 200.000 Österreichern in Deutschland und den 220.000 Deutschen in Österreich eine wesentliche Erleichterung bringen.

Das österreichisch-deutsche Projekt solle außerdem beispielhaft für andere Länder sein, bestätigte Peschke. Zurzeit werde in Berlin überlegt, mit welchen weiteren Ländern man dieses Austausch aufnehmen könne. Aber mit keinem Land sei man schon so weit wie mit Österreich.

Bisher gibt es mit keinem Staat der Welt eine solch enge sicherheitsrelevante Kooperation. Auf die Frage, wann das Pilotprojekt starten werde, sagte Peschke: "So bald wie möglich." Zur Zeit werden noch rechtliche Aspekte geprüft, wie weit die Behörden des jeweiligen Nachbarlandes solch hoheitlichen Akte wie Behandlung von Passanträgen im Detail vornehmen dürfen. Historische Bedenken einer allzu engen Zusammenarbeit, die manche an den "Anschluss" 1938 erinnern könnte, spielten laut Peschke auf beiden Seiten absolut keine Rolle.

Biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Passbild könnten elektronisch ins Heimatland übermittelt werden. Die Verlängerung der Reisepässe und die Ausstellung der Dokumente sollen dadurch unkomplizierter werden.