Opel-Länder bieten Millionen-Staatshilfen

Der Subventionswettlauf um die Rettung der Opel-Werke kommt ins Rollen: Großbritannien, Spanien und Polen sollen GM Kreditbürgschaften und Steuererleichterungen in Aussicht gestellt haben, berichten deutsche Medien. Der scheidende EU-Industriekommissar Verheugen hatte vor staatlichen Hilfen gewarnt, weil diese als Eingriff in den Wettbewerb verboten seien.

Laut Verheugen könnten Ausnahmen von der EU-Kommission genehmigt werden. Die Hilfen dürften aber nicht daran geknüpft werden, dass Arbeitsplätze an einem bestimmten Ort erhalten würden. Laut dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" haben Großbritannien, Spanien, und Polen dem neuen GM-Europachef Reilly bereits Kreditbürgschaften und Steuererleichterungen von fast einer Milliarde Euro angeboten.

Belgien habe bis zu 500 Mio. Euro in Aussicht gestellt, damit das Opel-Werk in Antwerpen nicht geschlossen werde. Reilly habe das jedoch abgelehnt. Nach "Spiegel"-Informationen soll Großbritannien Kreditbürgschaften von mehr als 400 Mio. Euro in Aussicht gestellt haben. Spanien soll 300 bis 400 Mio. Euro angeboten, Polen Steuererleichterungen versprochen haben.

Nach Ansicht des Opel-Gesamtbetriebsratschefs Franz war aber kaum Bereitschaft zu erkennen, sich in dem von GM erhofften Umfang zu beteiligen. "Polen hat kein Geld und gibt keins, in Spanien wird es nicht annähernd so viel geben, wie GM erhofft." Der deutsche Wirtschaftsminister Brüderle lehnt weiterhin staatliche Beihilfen für Opel ab. Brüderle sagte, der Mutterkonzern GM gehe selbst davon aus, dass er die Kosten für die Sanierung selbst tragen könne.