EU-Kommission

Strafe gegen Stahl-Kartell bestätigt

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Unter den betroffenen 40 Unternehmen befinden sich auch österreichische. Wie viel sie jetzt an Strafgeldern zahlen müssen, bleibt abzuwarten.

In der EU-Kommission ist am Dienstag bestätigt worden, dass wegen eines verbotenen Kartells mit illegalen Preisabsprachen rund 40 Stahlfirmen aus mehreren europäischen Ländern Strafe zahlen müssten. Offiziell will die Brüsseler Behörde am Mittwoch die Namen der Firmen sowie die Höhe der Strafen nennen. Fix ist, dass auch österreichische Unternehmen betroffen sind.

Laut dem im Oktober 2008 eingeleiteten Verfahren geht es um Hersteller von Spannstahl, der unter anderem beim Bau von Balkonen genutzt wird. Der weltgrößte Stahlhersteller ArcelorMittal bestätigte 2009, dass die EU-Kommission Ermittlungen gegen drei seiner Tochterunternehmen eingeleitet hatte. Auch zwei ehemalige Töchter des Konzerns waren demnach betroffen. Die Strafen können bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes der jeweiligen Unternehmens betragen.

Der österreichische Stahlkonzern voestalpine hatte die im Rahmen des im Herbst 2008 von der EU-Kommission eingeleiteten Verfahrens erhobenen Vorwürfe betreffend das Tochterunternehmen voestalpine Austria Draht bereits zum damaligen Zeitpunkt bestritten. Zum Abschluss des Verfahrens liegt dazu derzeit weder offiziell noch inoffiziell ein Bericht oder eine Bestätigung vor. "Vor Veröffentlichung durch die Behörde können wir daher kein Statement in dieser Angelegenheit abgeben, zumal es sich bis dahin auch noch um ein laufendes Verfahren handelt."

Preisabsprachen zwischen Unternehmen zum Schaden von Konkurrenten und Verbrauchern sind in der EU verboten. Die EU-Kommission kann den Mitgliedern eines solchen Kartells Strafen bis zu zehn Prozent ihres Jahresumsatzes auferlegen. Wegen der Wirtschaftskrise sind die Wettbewerbshüter derzeit aber bereit, die Bußgelder für notleidende Kartellsünder herabzusetzen. Erst in der vergangenen Woche hatte Brüssel ein "Badezimmer-Kartell" aus 17 Unternehmen - darunter die Sanitärausstatter Villeroy & Boch sowie Grohe - mit insgesamt 622 Mio. Euro Geldbußen bestraft.

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