Aufregung um die Kosten der Nasenbohrertests an den Schulen. Jetzt soll der Rechnungshof prüfen.
Riesen-Aufregung um die ÖSTERREICH-Story, dass der Rechnungshof aktuell alle Corona-Zahlen prüft. Unter anderem geht es um den Vorwurf, ob die Belegszahlen in Spitälern und Intensivstationen falsch waren. In Deutschland hat der Rechnungshof eben genau das herausgefunden.
Die FPÖ lässt den Rechnungshof nun eine weitere Prüfung durchführen: Mehrere Abgeordnete unter Federführung des FPÖ-Bildungssprechers Hermann Brückl haben ein Verlangen auf Durchführung einer Gebarungsüberprüfung durch den Rechnungshof unterzeichnet. Konkret sollen die „Beschaffungen des Bildungsministeriums in den Jahren 2020 und 2021 in Zusammenhang mit der Covid-Pandemie“ untersucht werden. Das Verlangen liegt oe24 vor.
Begründung: „Allein für die sognannten „Nasenbohrertests“ wurden bis zum 9. Juni 2021 nach Auskunft von Minister Heinz Faßmann am 9. Juni 2021 im Unterrichtsausschuss 139 Millionen Euro ausgegeben.“ Allerdings seien dafür nur 84,15 Millionen Euro vorgesehen gewesen. Die FPÖ rechnet vor, dass 16.000 Euro an Kosten pro positivem Test an den Schulen angefallen wären! „Ob das den Grundsätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit entspricht, gilt es zu klären“, heißt es in dem Verlangen.
Darüber hinaus bestehe laut FPÖ der Verdacht, dass Bildungsminister Fassmann bei der „Inverkehrbringung dieser Selbsttests gegen das Medizinproduktgesetz verstoßen hat“, so die FPÖ.
Insgesamt
