Coronavirus

Italien: Jetzt droht Salvini mit Misstrauensantrag gegen Conte

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''Europa ist nicht unsere Zukunft, wenn die EU Tod und Opfer bedeutet''

Rom. Der Chef von Italiens rechter Lega, Matteo Salvini, hat am Donnerstag mit einem Misstrauensantrag gegen die Regierung von Premier Giuseppe Conte gedroht, sollte diese dem Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM zustimmen. "Wenn Conte den ESM unterschreibt, werden wir einen Misstrauensantrag im Parlament einbringen", sagte Salvini vor dem Senat in Rom.
 
"Wir Italiener haben die EU gegründet. Wegen der Sparpolitik, der wir uns unterziehen mussten, sind die Spitalsbetten weggefallen. Ich hoffe, dass die Befürworter der EU begriffen haben, dass Europa nicht unsere Zukunft ist, wenn die EU Tod und Opfer bedeutet. Wir müssen unser Land selbst in die Hand nehmen, ohne bei jemanden zu betteln. Ich habe es satt, um die Erlaubnis Europas bitten zu müssen, um die Jobs und die Unternehmen der Italiener zu retten", sagte Salvini.
 
Im Senat ist am Donnerstagnachmittag eine Vertrauensstimmung über ein 25 Mrd. schweres Hilfspaket mit Stützungsmaßnahmen für Familien und Unternehmen im Gang, das die Regierung im Mai verabschiedet hatte. Die Lega hält das Hilfspaket angesichts des Notstands in Italien wegen der Coronavirus-Epidemie für unzulänglich".
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