Regierung verhandelt jetzt mit Landeshauptleuten über neue Corona-Maßnahmen.
Wien. Die Länder des Dolce vita (süßen Lebens) und des savoir vivre (der Kunst zu leben) – Italien und Frankreich haben es bereits verkündet. Das setzte auch Österreich unter Druck. Da die Neuinfektionsraten zu hoch und die Spitäler nach wie vor zu ausgelastet sind, berieten sich Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler heute Abend zwischen 19 und 21 Uhr mit den neun Landeshauptleuten über weitere Verschärfungen. Deutschland und das Papier der Leopoldina wurde ebenfalls im Gespräch erwähnt, die vor den Feiertagen warnen.
Absage. Die Regierungsspitze will jedenfalls die ursprünglich geplanten Lockerungen für die Feiertage – 24., 25., 26. und 31. Dezember – verändern. Am 24. und 25. Dezember sollen die abendliche Ausgangsbeschränkung fallen und Treffen mit zehn Personen – unabhängig von Haushalten – erlaubt sein. Über den 26. Dezember wird derzet geredet. Drei Tage Familienfeiern ohne Beschränkungen, seien "ein extremes Risiko", so ein Regierungsmitglied.
Nicht alles was erlaubt ist, ist auch vernünftig
Botschaft. Zu Silvester sollte ursprünglich die Ausgangsbeschränkung fallen und ebenfalls Treffen mit zehn Personen - unabhängig von der Anzahl der Haushalte - erlaubt sein. Das soll nun ebenfalls verschärft werden. Dass sich die Regierung und die Länder zu der Schärfe Italiens und Frankreichs durchringen kann, wurde zuletzt bezweifelt. Zumindest die Personenanzahl dürfte aber reduziert werden. Die türkis-grüne Koalition will zudem kommunizieren, dass nicht „alles was erlaubt“ sei, auch „vernünftig ist“. Das heißt, es soll Appelle geben, sich auch zu den Feiertagen trotz Ausnahmeregelungen nur mit direkter Familie zu treffen.
Neue Massentests im neuen Jahr geplant
Botschaft. Wie sämtliche andere Staaten auch, befürchten Kurz und Kogler sonst durch Familienfeiern und Silvesterparties direkt in eine dritte Welle zu geraten. In Frankreich beginnt das Wachstum der Neuinfektionen – das Land hatte einen harten Lockdown und die Zahlen weiter senken können als Österreich – nach den leichten Lockerungen seit 28. November.
Neben Verschärfungen sollen daher auch neue „Massentests“ im neuen Jahr mit den Länderchefs besprochen werden. Konkret soll nach dem 6. Jänner eine neue Runde stattfinden. Damit soll ein besserer Überblick über Neuinfektionen bis zum Jahresende geschaffen werden.
