Bundeskanzler Kurz

Große Öffnungsschritte

Kurz: "Wir wollen endlich wieder normal leben"

Die Bundesregierung hat sich mit den Ländern auf eine weitgehende Öffnung der Corona-Beschränkungen ab 19. Mai geeinigt.

Wien. Die Bundesregierung hat sich mit den Ländern auf eine weitgehende Öffnung der Corona-Beschränkungen ab 19. Mai geeinigt. Tourismus, Gastronomie, Sport und Freizeitbetriebe können mit Einschränkungen aufsperren. Voraussetzung für den Eintritt wird, dass man getestet, genesen oder geimpft ("3G's"). ist. In all diesen Bereichen, nicht aber im Handel, kommt eine Registrierungspflicht ab 15 Minuten Aufenthalt. Die Ausgangsbeschränkungen fallen, erklärte die Regierung am Montag.

Bei privaten Zusammentreffen dürfen sich tagsüber zehn Erwachsene plus Kinder treffen, nachts und indoor nur vier. Größere Feste müssen unterbleiben. "Hochzeiten, große Feste, Vereinsveranstaltungen all das ist nicht möglich", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei der Pressekonferenz im Kanzleramt. Gleichzeitig stellte er weitere Lockerungen - auch in den genannten Bereichen - in Aussicht: "Bis spätestens 1. Juli werden wir weitere Schritte setzen."

Video zum Thema: Sebastian Kurz über die neuen Corona-Regeln
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Dass man nun so vorgehen könne, liege daran, dass Österreich in Summe besser als die Nachbarn durch die dritte Corona-Infektionswelle gekommen sei, so Kurz. Dennoch mahnte er zur Vorsicht. Je besser sich alle an die noch geltenden Einschränkungen hielten, desto schneller würden weitere Öffnungsschritte möglich. Vizekanzler Werner Kogler zeigte sich optimistisch: "In neun Tagen - am 19 Mai - wird das Leben in Österreich wieder bunter werden. Mit Sicherheit."

Sinkende Infektionszahlen

"Ich glaube es schaut ganz gut aus, wir können am 19. die geplanten Öffnungsschritte durchführen", sagte auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein mit Blick auf die sinkenden Infektionszahlen und die steigende Zahl der Geimpften. Zu den Erleichterungen für Letztere betonte er, dass die Erstimpfung nur drei Monate von der Testpflicht entbindet, "dann muss man auffrischen" - oder eben einen Test vorweisen, um eine Dienstleistung in Anspruch nehmen zu können.

Video zum Thema: Werner Kogler über die neuen Corona-Regeln
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Getestet werden kann künftig übrigens nicht nur über die bekannten Wege, sondern auch direkt beim Dienstleister. Es werde sogenannte "Point of Sale"-Tests etwa direkt beim Wirten geben, die dann etwa nur für die Dauer des Lokalbesuches gelten sollen, so der Minister. Die Testkits werden den Betrieben gratis zur Verfügung gestellt werden, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP).

Regierung appellierte an Bevölkerung

Gleichzeitig appellierte die Regierung an die Bevölkerung, sich möglichst an den bekannten Teststationen und nicht erst beim Eintritt testen zu lassen. "Nehmen Sie das Testangebot in den Teststraßen in Anspruch", so Köstinger. Denn die Point of Sales Tests sind vor allem für jene Regionen gedacht, wo es keine engmaschige Teststationen gibt. Auch verwies Köstinger darauf, dass für Kinder ab zehn Jahren der Schultest als Zutrittsöffner fungiert. Kinder unter zehn Jahren müssen keinen Nachweis erbringen. Weiterhin gleich bleibt die Gültigkeitsdauer je nach Testart: PCR-Tests gelten 72 Stunden, Antigentests 48 Stunden und Antigentests aus Eigenanwendung mit behördlicher Erfassung einen Tag.

Wie auch ihre Regierungskollegen appellierte Köstinger an all, die Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten, sich "ein paar Wochen zusammenreißen, bis alle eine Impfung haben, die eine haben wollen" - und das Infektionsgeschehen somit gut unter Kontrolle zu halten. Auch Kogler mahnte zur Vernunft: "Freude ist nicht gleich Leichtsinn." Er verwies u.a. auf die neuen Regeln bei den Veranstaltungen. Dort soll nicht mehr der Zwei-Meter-Abstand gelten, sondern ein Sitzplatz zwischen haushaltsfremden Personen frei bleiben; außerdem gibt es eine 50-Prozent-Kapazitätsbeschränkung. Die Obergrenze für Veranstaltungen indoor liegt bei 1.500 Personen, im Freien bei 3.000. Ins Museum darf man zwar nur mit FFP2-Maske, dafür ohne 3G-Nachweis.

Maßnahmen bei guter Entwicklung zurückfahren

Kurz betonte, Ziel sei es, die Sicherheitsmaßnahmen bei guter Entwicklung dann zurückzufahren. "Wenn nicht eine sehr negative Entwicklung daher kommt, werden wir schrittweise, Anfang Juli, dann auch die Sicherheitsstandards zurückfahren. Das ist unser absolutes Ziel", sagte Kurz. "Das Ziel ist es, wieder normal zu leben." Die Nachtgastronomie werde dabei sicher am Ende stehen, sagte er auf Nachfrage. "Andere Bereiche, Hochzeiten, werden wieder stattfinden, die Maske nur noch in gewissen Bereichen, das ist unser Ziel." Ein genaues Datum für diese Lockerungen wollte er aber noch nicht nennen.

+++ Der oe24-LIVE-Ticker zum Nachlesen HIER ++



 15:03

Damit ist die Pressekonferenz zu Ende

 14:57

Kurz: "Das läuft alles extrem gut"

Der Kanzler zeigt sich sehr zufrieden mit dem Testen und Impfen.

 14:52

Weitere Öffnungsschritte

Kurz geht von einem Impf-Effekt im Juni aus. "Es kann sehr schnell gehen", so der Kanzler, der aber kein fixes Datum für weitere Öffnungsschritten nennen will. Die Sicherheitsstandards sollen aber bis Anfang Juli zurückgefahren werden. "Wir wollen endlich wieder normal leben".

 14:51

Private Feiern

Indoor dürfen sich 4 Erwachsene, ourdoor 10 Erwachsene treffen.

 14:47

"Point of Sale"-Tests

Wer keinen Test hat, kann sich direkt beim Gasthaus einen Test machen. Dies soll aber nur eine Ausnahme sein, betont Mückstein. Die Betriebe bekommen die Tests kostenlos zur Verfügung gestellt.

 14:45

Registrierungspflicht

Wenn man im Lokal Platz nimmt, gilt die Registrierungspflicht, so Köstinger. Wer nur eine Speise abholt, muss sich nicht testen lassen und auch nicht registrieren.

 14:43

"Hochzeiten und Geburtstagsfeiern ab Juli möglich"

Große Hochzeiten sind vorerst nicht möglich. Kurz verweist aber auf Öffnungsschritte ab 1. Juli.

 14:42

Jetzt werden noch Fragen gestellt

Pressevertreter dürfen jetzt noch vertiefende Fragen stellen.

 14:41

3 Phasen des Grünen Passes

Anfang Juni soll der digitale Grüne Pass verfügbar sein, Ende Juni startet dann der EU-weite Pass.

 14:40

Veranstaltungen

Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen müssen angemeldet und bewilligt werden. Es Sicherheitsmaßnahmen und Besucherlimits.

 14:37

Maskenpflicht und Sperrstunde

Beim Betreten des Lokals muss man eine FFP2-Maske tragen. Sperrstunde ist vorerst 22 Uhr.

 14:35

Selbsttests gültig

Selbsttests sind für 24 Stunden gültig, müssen aber selbst eingemeldet werden. Für Schüler sind auch die Schultests zulässig. Für Take-away gilt hingegen keine Testpflicht.

 14:34

Gastro-Öffnungen

Wer ab 19. Mai ins Gasthaus will, muss getestet, geimpft oder genesen sein. "Es werden alle Nachweise gültig sein", so Köstinger.

 14:32

Köstinger übernimmt

"Ich freue mich sehr auf den 19. Mai", beginnt die Tourismus-Ministerin. "Es freut sich mittlerweile jeden auf den 19. Mai"

 14:29

POS-Test

Wer keinen Test hat, kann diesen auch beim Wirt vor Ort machen. Dieser gilt dann aber nur für den jeweiligen Besuch.

 14:28

Nach Erstimpfung drei Monate kein Testen

Wer den ersten Piecks schon bekommen hat, muss sich 3 Monate nicht testen lassen.

 14:27

Keine Ausgangsbeschränkungen mehr

Man kann jetzt auch in der Nacht das Haus verlassen, ohne dies begründen zu müssen.

 14:26

Schulöffnungen sind wesentlich

Die Rückkehr zum Präsenzunterricht sei nicht nur für Schüler, sondern auch für Eltern wichtig.

 14:24

Mückstein ist am Wort

"Wir können die Öffnungsschritte setzen", so der Gesundheitsminister. Die Entwicklung der letzten Woche war sehr positiv. "Das ist ein Erfolg von uns allen."

 14:22

"Ich freue mich auch"

Kogler mahnt aber: "Bitte, die Regeln nicht vergessen."

 14:21

Keine Maskenpflicht beim Sport

Beim Ausüben des Sports gilt keine Maskenpflicht, betont Kogler.

 14:19

Keine Eintrittstests für Museen

Mussen haben die gleichen Regeln wie der Handel. Ein Test ist nicht erforderlich.

 14:16

Veranstaltungen wieder möglich

Indoor dürfen maximal 1.500 Zuschauer Platz nehmen, outdoor sind es 3.000 Zudem gilt ein Mindestabstand und eine 50-Prozent-Auslastung des Veranstaltungsortes.

 14:13

Kogler ist am Wort

Der Vizekanzler mahnt: "Freude ist nicht gleich Leichtsinn". Man habe aber alle Vorkehrungen getroffen.

 14:12

Kurz appelliert an die Bürger

"Machen Sie mit in diesen letzten Wochen"

 14:11

Maßnahmen noch einige Wochen aufrecht

Die Regeln werden schrittweise abgebaut, so Kurz.

 14:10

Noch nicht alles wieder möglich

Weiter Warten muss man auf große Hochzeiten und Feste warten. Kurz verweist aber auf weitere Öffnungen mit 1. Juli.

 14:09

Personenzahlen beschränkt

Treffen werden wieder möglich sein, indoor max. 4 Erwachsene, outdoor maximal 10.

 14:08

Weiterhin strenge Regeln

"Wir setzen auf den Grünen Zutrittspass. Nur wer getestet, geimpft oder genesen ist, darf ins Lokal oder Stadion."

 14:07

Regelunterricht an Schulen bereits am 17. Mai

Die Schüler kehren bereits kommenden Montag wieder zum regulären Unterricht zurück.

 14:06

"Gute Basis für die Öffnungen"

"Wie versprochen, werden die Öffnungen am 19. Mai stattfinden. Das ist gut so, das ist eine Freude für uns alle."

 14:06

"Sind gut durch die 3. Welle gekommen"

"Die Regionalisierung hat sich ausgezahlt. Wir haben in allen Bundesländern sinkende Zahlen".

 14:05

"Wir haben ausschließlich gute Nachrichten"

"Es waren heute sehr zügige Beratungen", so der Kanzler. Kurz verweist auch auf die Neuinfektionen, die heute erstmals wieder unter 1.000 waren.

 14:04

Es geht los!

Kanzler Kurz ist am Wort.

 13:55

In wenigen Minuten geht's los

Um 14 Uhr sollen Kanzler Kurz, Vizekanzler Kogler sowie die Minister Mückstein und Köstinger vor die Presse treten.

 13:46

Private Zusammenkünfte

Eine Registrierung muss laut dem vorliegenden Entwurf auch bei Zusammenkünften (auch privaten) mit über zehn Teilnehmern erfolgen. Einschränkungen dürfte es aber auch bei Treffen mit einer geringeren Personenanzahl geben. Zwischen 22 und 5 Uhr dürfen sich laut Entwurf maximal vier Erwachsenen aus unterschiedlichen Haushalten (plus minderjährige Kinder) treffen (indoor oder outdoor). Tagsüber soll diese Limitation für Innenräumen ebenfalls gelten, sofern nicht gewisse Voraussetzungen (siehe unten) gegeben sind. Outdoor dürfen sich laut den durchgesickerten Plänen tagsüber bis zu zehn Personen aus unterschiedlichen Haushalten (plus höchstens zehn Minderjährige) treffen.

 13:23

Gipfel mit den Ländern

Seit 11:15 berät sich die Regierung noch mit den Landeschefs über die letzten Details der Verordnung.

Corona-Gipfel.jpg © APA/HERBERT NEUBAUER

 13:22

Auch Kinos und Theater öffnen wieder

Dieselben Zugangsbestimmungen gibt's auch für Kulturveranstaltungen oder im Schwimmbad. In Theater, Kinos & Co. darf maximal die Hälfte der Plätze besetzt sein.

In Hotels müssen sich Nicht-Geimpfte und Nicht-Genesene jeden zweiten Tag testen lassen.

 13:21

Gastro-Öffnung

Die Gastro öffnet indoor und outdoor, mit Maskenpflicht, Mindestabstand zwischen den Tischen (zwei Meter). Als Gast braucht man Test, Impfung oder Bestätigung der Genesung.

 13:20

Herzlich Willkommen zum Liveticker

Um 14 Uhr präsentieren Kanzler Kurz und Gesundheitsminister Mückstein die neue Verordnung. Wir berichten LIVE.