Regierung verkündet die Verlängerung des Lockdowns – ohne Lockerung. Alle Details ab 11 Uhr im Live-Ticker.
Coronavirus
Lockdown bis 7. Februar, FFP2- Maskenpflicht ab 25.1.
Kulturministerin Mayer: Noch nicht fix, wann es wieder Konzerte gibt
Für Veranstaltung und Konzerte gibt es noch kein Startdatum so Mayer. "Das ständige Austarieren von Erwartungshaltungen ist für alle Beteiligten sehr zermürbend." Museen öffnen am 8. Februar zusammen mit dem Handel.
Faßmann: Hilfspaket von 200 Millionen Euro für Förderunterricht
Ein Hilfspaket von 200 Millionen Euro wird geschnürt, um mit Förderunterricht das Versäumte nachzuholen – vor allem bei schwächeren Schülern. Die Ausgesaltung wird in den Schulen entschieden. Auch Schüler in Deutschförderklassen benötigen nach dem Lockdown besondere Förderung, so Faßmann.
Bildungsminister Faßmann: Wie es jetzt mit den Schulen weitergeht
Faßmann zur Betreuung in der Schule: "Ich ersuche, die Regelung so auszulegen, dass nur betreut wird, wenn nötig. Die Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie sind nicht zu konterkarieren."
Köstinger: Nur mit Schließung können wir Perspektive für Sommer schaffen
"Nur mit der Schließung können wir eine Perspektive für den Frühling und Sonner schaffen. Für nahezu alle Betriebe der Branche ist es eine existenzielle Frage." Sie betont die Finanzhilfen der vergangenen Monate. "Ich habe kein Verständnis für schwarze Schafe, die Schlupflöcher suchen und Konstruktionen verwenden, um die Maßnahmen zu umgehen. Wir werden nicht zuschauen und massiv strafen", so Tourismus-Ministerin Köstinger.
Finanzminister Blümel kündigt Umsatzersatz bis 30% des Umsatzes und 60.000 Euro/Monat an
"Mit dem Ausfallsbonus geben wir den Unternehmen finanzielle Planbarkeit bis zum Ende der Pandemie. Mit dieser zusätzlichen Hilfe können bis zu 30% des Umsatzes mit einem Deckel von 60.000 Euro pro Monat beantragt werden, je nach Betroffenheit des Unternehmens. Damit geben wir allen schwer getroffenen Unternehmen mehr Luft und Liquidität, nicht nur den geschlossenen Betrieben", so Finanzminister Blümel.
Am Wort ist Vizekanzler Werner Kogler
"Wir müssen unsere persönlichen Wünsche hintanstellen. Verantwortung steht vorne. Bitte leisten Sie ihren Beitrag, auch wenn es nervt. Konzentrieren wir uns nicht darauf, Schlupflöcher zu finden, sondern die letzte Etappe gut zu überstehen." Das Ziel sei es, das Gesundheitssystem zu entlasten – und Leben zu retten.
Jetzt geht es weiter
Nun folgt die Pressekonferenz mit Finanzminister Gernot Blümel, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Bildungsminister Heinz Faßmann (alle ÖVP) sowie Vizekanzler Werner Kogler und Kunst-Staatssekretärin Andrea Mayer (beide Grüne).
Kurz: Tourismus und Lokale "öffnen hoffentlich ab März"
Kurz über Planbarkeit der Öffnungen
Vieles hänge von der Zulassung des AstraZeneca-Impfstoffes ab, so Kurz. Die Regierung evaluiere laufend die Zahlen, doch er könne jetzt noch nicht fix sagen, was nach dem 8. Februar genau geplant ist.
Die Fragerunde startet. Eine Frage betrifft die Austeilung der Gratis-FFP2-Masken.
Bis Mittwoch soll definiert werden, wer die Gratis-FFP2-Masken wie bekommt, sagt Gesundheitsminister Anschober.
Nun ist Experte Oswald Wagner (MedUni Wien) am Wort
"Die Virus-Mutation verbreitet sich auch in Österreich", warnt der Experte. Er geht auf die Maßnahmen ein, die nun wichtig seien, um die Mutation unter Kontrolle zu halten. Das Testen soll ausgebaut werden, FFP2-Masken sollen in gewissen Bereichen verpflichtend sein, der Mindestabstand wird erweitert. Die Durchimpfung wird der nächste Schritt in Richtung Normalität sein, so Wagner.
Schützenhöfer: Skilifte und Eislaufplätze bleiben offen
Hier scheinen sich die Länder durchgesetzt zu haben. Skilifte und Eislaufplätze dürfen (wie oe24 zuvor berichtet hatte) offen bleiben.
Steiermark-LH Schützenhöfer übernimmt
"Eine solche Krise hat es noch nie gegeben - aber es ist keine Not," stellt Schützenhöfer klar. Man könne die Corona-Krise nicht mit der Kriegsszeit vergleichen. Man sei zwar mit den Sozialleistungen gut aufgestellt, aber es gebe keine Alternative dazu, dass der Lockdown verlängert wird, so Schützenhöfer. "Wir müssen an das Land denken - und nicht in Parteien", sagt der steirische Landeshauptmann. Er appelliert an die Länder, zusammenzuarbeiten.
Am Wort ist nun Wien-Bürgermeister Ludwig
Ludwig: „Wir spüren die Stimmung in der Bevölkerung: Es gibt starke Verwerfungen". Ludwig fordert neue Hilfspakete und eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes "zur richtigen Zeit". In Wien sei man gut auf die Impfung vorbereitet. Ein erster Schritt sei die Influenza-Impfung von 420.000 Menschen im Herbst gewesen.
Anschober: Über 150 Mutations-Verdachtsfälle in Österreich
"Die nächsten Kilometer haben wir noch einen extremen Gegenwind", so Anschober. Er vergleicht den Kampg gegen die Pandemie mit einem Marathonlauf.
Anschober: „Die nächsten 10 Wochen werden die herausforderndsten der Pandemie!“
Die US-Gesundheitsbehörde gehe bereits davon aus, dass im März die Mutation die dominante Corona-Variante sein wird. Das komme auch auf uns zu.
Am Wort ist Gesundheitsminister Anschober
"Die Mutation ist ansteckender und breitet sich enorm dynamisch aus", so Anschober. Sie sei die neue Gefahr.
Kurz: „Sogar mein eigenes Taufkind hat mir geschrieben, dass es wieder in den Kindergarten gehen will“
Der Kanzler verstehe die Sorgen der Familien. „Es wird unser schönster Tag sein, wenn wir wieder aufsperren", so Kurz.
Präsenzunterricht in Wien und NÖ ab 8., sonst ab 15. Februar
Schüler können in Wien und Niederösterreich ab dem 8. Februar wieder in die Klassen, der Rest Österreichs folgt ab 15. Februar.
Gastro und Hotels: Keine Öffnung im Februar
Man wird laufend die Zahlen evaluieren, doch fix ist, dass Lokale und Hotels bis mindestens Ende Februar geschlossen bleiben, so Kurz.
Erste Öffnungen ab 8. Februar
Ab 8. Februar öffnen Handel, körpernahe Dienstleister, Schulen im Schichtbetrieb und Museen, so Kurz. Gastro und Hotels bleiben weiterhin geschlossen.
Kurz: „Wir müssen 7-Tage-Inzidenz auf unter 50 senken, das sind 700 Neuinfektionen pro Tag“
Im Idealfall erreicht Österreich den Wert sogar in den nächsten Wochen, so Kurz. Man wird wöchentlich evaluieren.
Abstandsregel wird von 1 Meter auf 2 Meter ausgeweitet
Die Regierung appelliert außerdem an alle Arbeitgeber, Homeoffice zu ermöglichen.
Kurz: „Wenn alles gut läuft, können wir bis Ende März allen Über-65-Jährigen eine Impfung anbieten“
Das hänge von der Zulassung der Impfstoffe ab, so Kurz.
Kurz: Wir werden bis zum Sommer wieder zur Normalität zurückkehren können
Die Regierung blick positiv ins Jahr 2021. Ab dem Zeitpunkt, wenn die vulnerable Zielgruppe geimpft ist, ist die Rückkehr zur Normalität realistisch.
Kurz: FFP2-Maskenpflicht kommt schon ab 25. Jänner in Supermärkten und allen Öffis
Die FFP2-Masken werden im Lebensmittel-Einzelhandel zum Selbstkostenpreis angeboten.
Es geht los
Am Wort ist Bundeskanzler Kurz.
Wer heute den Lockdown verkündet
Zu Wort kommen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und MedUni Wien-Vizerektor Oswald Wagner.
Willkommen beim oe24-Live-Ticker
Die Regierung-Pressekonferenz startet um 11 Uhr. Wir berichten LIVE.